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Samstag, 27. Mai 2017

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 14/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Mai 2017.


Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

 

Donnerstag, den 11. Mai 2017, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Verkauf eines Grundstücks „Im Hain“ (Vorlage folgt)

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 13/2017

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 26.04.2017 festgestellt, dass Herr Klaus Albrecht, der über den Wahlvorschlag DIE LINKE in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist.

Weiter habe ich am 27.04.2017 festgestellt, dass Frau Christine Hoffmann als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags DIE LINKE mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Albrecht getreten und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. April 2017.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 12/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 13. April 2017.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Dienstag, den 25. April 2017, 20:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
3. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
4. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
5. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
6. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Montag, den 24. April 2017, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
2. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
3.den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
4. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
5. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Montag, den 24. April 2017, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 11/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 10/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 09/2017

Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017

Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 ausgefertigt am 06. Dezember 2016 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. März 2017.

Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: (Haushaltssatzung mehr... Genehmigung mehr...)

Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung

Wir machen darauf aufmerksam, dass die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. März 2017 bis zum 31. März 2017 während der Sprechzeiten der Verwaltung öffentlich ausliegt (Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1) und in Papierform eingesehen werden kann.

Ansprechpartner hierfür ist Herr Björn Horn, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg