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Mittwoch, 17. Januar 2018

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 04/2018

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18. April 2018

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18. April 2018 amtlich bekanntgemacht. (Details mehr…)

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Januar 2018.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 03/2018

Hinweis auf die Auslegung des Beteiligungsberichts nach § 123a Abs. 3 HGO

Nachstehend wird ein Hinweis auf die Auslegung des Beteiligungsberichts nach

§ 123a Abs. 3 HGO amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Januar 2018.

Hinweis:

Der Beteiligungsbericht nach § 123a HGO für das Haushaltsjahr 2017 liegt nach

§ 123a Abs. 3 HGO öffentlich zur Einsichtnahme bis zum 31. Januar 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 13 (Herr Fingerling) jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten aus. Es wird darum gebeten, eine gewünschte Einsichtnahme vorab telefonisch oder per Mail (05625/790920; thomas.fingerling@naumburg.eu) anzukündigen.

Der Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 02/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. Januar 2018.


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Mittwoch, den 31. Januar 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Teilweiser Verkauf einer Grundstücksparzelle in Altenstädt
2. Standort Mitfahrerbank
3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 01 /2018

Festsetzung der Grundsteuern 2018

Anliegend werden die Grundsteuern für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05. Januar 2018.

Festsetzung der Grundsteuern für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerarten

Grundsteuer A und
Grundsteuer B

für das Jahr 2018 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.

Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.

Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus§ 27 (3) Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) zuletzt geändert durch Art. 38 Gesetz vom 19.12.2008 (BGBL I S. 2794).

Rechtsbehelfsbelehrung:
Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.

Bitte beachten Sie:
Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!

Naumburg, 04. Januar 2017

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 035 /2017

Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2018

Anliegend wird die Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2018 von der Hessischen Tierseuchenkasse amtlich bekanntgemacht. Diese Veröffentlichung ist ein zusätzlicher Service. Rechtlich verbindlich ist nur die Veröffentlichung im Staatsanzeiger.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. Dezember 2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 34/2017

Hiermit wird der der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Jahresrechnung 2016 der Stadtwerke Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Dezember 2017.

Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Jahr 2016

1. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 14.12.2017 gemäß § 27 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz für die Jahressrechnung 2016 folgenden Beschluss gefasst:

a) Der Jahresrechnung für das Jahr 2016, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, wird gemäß § 27 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz festgestellt.

b) Der Jahresgewinn 2016 in Höhe von 67.984,87 € (Verlust Wasserversorgung = 7.068,89 € und Gewinn Abwasserentsorgung =  75.053,76 €) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ein eventueller Verlust nach KAG soll zunächst mit möglichen Gewinnen nach KAG verrechnet werden, verbliebene Verluste können im Zuge der Gebührenkalkulation nacherhoben werden.

c) Dem Kaufmännischen Betriebsleiter der Stadtwerke Naumburg wird für die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG geprüfte Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Rechnungsjahr 2016 Entlastung erteilt. 

2. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang- unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Naumburg für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2016 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 HessEigBGes i. V. § 317 HGB sowie unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Kassel, 7. Juni 2017
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft

Siegel

(Dipl.-Kfm. Sascha Gönnheimer)             (Dipl.-Volksw. Rainer Reuhl)

Wirtschaftsprüfer                                          Wirtschaftsprüfer

3. Öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2016 liegt gemäß § 27 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) zur Einsichtnahme vom 18.12.2017 bis zum 05.01.2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 15.12.2017
Stadtwerke Naumburg
gez.
Björn Horn
Kfm. Betriebsleiter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 33/2017

Hiermit wird

der 1. Nachtrag zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Naumburg, ausgefertigt am 15. Dezember 2017

und

der 1. Nachtrag zur Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser der Stadt Naumburg

amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Dezember 2017.

Den vollständigen Satzungstext finden sie hier:
a) 1. Nachtrag zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Naumburg (Details mehr…)

b) 1. Nachtrag zur Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser der Stadt Naumburg (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 32/2017

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich festgestellt, dass Herr Mike Gerhold, der über den Wahlvorschlag der SPD in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, mit Ablauf des 31. Dezember 2017 aus der Stadtverordnetenversammlung ausscheidet.

Weiter habe ich festgestellt, dass Herr Pascal Simshäuser als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlags der SPD mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Gerhold tritt und ab dem 01. Januar 2018 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung wird.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

 

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Dezember 2017.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.