Sie sind hier: Aktuelles / Amtliche Bekanntmachungen
Montag, 19. November 2018

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 25/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 10. November 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 22. November 2018, 20:00 Uhr,

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

2.Vorlage der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

3.die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

4.den Gesamtabschluss 2015

5.den Jahresabschluss 2016

6.die Beauftragung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnungen 2018 und 2019 der Stadtwerke Naumburg

7.den Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Naumburg; Steuerbefreiung für Rettungshunde (CDU Fraktion)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 21. November 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

2. den Gesamtabschluss 2015

3. den Jahresabschluss 2016

4.die Beauftragung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnungen 2018 und 2019 der Stadtwerke Naumburg

5. den Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Naumburg; Steuerbefreiung für Rettungshunde (CDU Fraktion)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Mittwoch, den 21. November 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Uwe Förster
Vorsitzender


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung und zu einem Ortstermin

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 15. November 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt  (K 107, OD Altenstädt)

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 24/2018

Hiermit wird der nachfolgende Hinweis amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 18. Oktober 2018.

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen – Nr. 42 vom 15. Oktober 2018, Seite 1205 ff  - wurde die Verordnung des Regierungspräsidiums Kassel vom 07.09.2018 zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen „Schwolsbachquellen 1a, 1b und 2 in der Gemarkung Niedenstein zu Gunsten der Gemeinde Bad Emstal, Landkreis Kassel veröffentlicht. Mit dieser Verordnung wurde gleichzeitig die bisherige „Anordnung zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlagen des Ortsteiles Sand der Gemeinde Emstal/Kreis Wolfhagen vom 23. April 1971 (StAnz. Nr. 23/1971, S. 936)“ und somit auch das Schutzgebiet für den „Gesundheitsbrunnen,“ welches sich auch auf Teilbereiche der Gemarkung Elberberg erstreckte, aufgehoben. Die Verordnung vom 07.09.2018 ist am 16. Oktober 2018 rechtskräftig geworden.

Die Verordnung kann beim Regierungspräsidium Kassel, -Obere Wasserbehörde-, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel, beim Gemeindevorstand der Gemeinde Bad Emstal, Kasseler Straße 57, 34308 Bad Emstal und beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienstzeiten von jedermann eingesehen werden.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 23/2018

Hiermit wird der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Jahresrechnung 2017 der Stadtwerke Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. September 2018.


Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Jahr 2017

1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 20.09.2018 gemäß § 27 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz für die Jahressrechnung 2017 folgenden Beschluss gefasst:

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2017, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 EigBGes festgestellt.

b)Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 1.642,10 € (Verlust Wasserversorgung = 25.817,01 € und Gewinn Abwasserentsorgung = 24.174,91 €) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ein eventueller Verlust nach KAG soll zunächst mit möglichen Gewinnen nach KAG verrechnet werden, verbliebene Verluste können im Zuge der Gebührenkalkulation nacherhoben werden.

c)Dem Kaufmännischen Betriebsleiter der Stadtwerke Naumburg wird für die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG geprüfte Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Rechnungsjahr 2017 Entlastung erteilt.

2. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang- unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Naumburg für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2017 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 HessEigBGes i. V. § 317 HGB sowie unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Kassel, 05. Juni 2018
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft

Siegel

(Dipl.-Kfm. Sascha Gönnheimer)             (Dipl.-Volksw. Rainer Reuhl)

Wirtschaftsprüfer                                          Wirtschaftsprüfer          

3. Öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 liegt gemäß § 27 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) zur Einsichtnahme vom 01. Oktober 2018 bis zum 12. Oktober 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 27.09.2018
Stadtwerke Naumburg
gez.
Björn Horn
Kfm. Betriebsleiter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 22/2018

Hiermit werden der

2. Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Naumburg

und die

Abweichungssatzung nach § 13 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung vom 15.03.2015 (Bereich Drosselweg Stichstraße)

beide ausgefertigt am 21. September 2018

amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25. September 2018.

Die vollständigen Satzungstexte finden sie hier:

a) 2. Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung (Details mehr…)

b) Abweichungssatzung (Bereich Drosselweg Stichstraße) (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg