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Freitag, 18. August 2017

Archiv 2016 der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 57/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.03.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.03.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 30.12.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 56/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. Dezember 2016.

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Donnerstag, den 12. Januar 2017, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Wahl der oder des Vorsitzenden des Ausschusses

2. die Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses

3. die Neukonzeption der kommunalen Jugendarbeit in Naumburg / Bildung eines Netzwerkes Jugend

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 55/2016

Hiermit werden die Neufassung der Wasserversorgungssatzung und der Erste Nachtrag zur Entwässerungssatzung, beide ausgefertigt am 16. Dezember 2016, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 17. Dezember 2016.

Den vollständigen Satzungstext der Wasserversorgungssatzung finden sie hier: (Wasserversorgungssatzung Details mehr...)

Den vollständigen Satzungstext des Ersten Nachtrags zur Entwässerungssatzung finden sie hier: (1. Nachtrag zur Entwässerungssatung Details mehr...)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 054 /2016

Hinweis auf die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung

Nachstehend wird der Hinweis auf die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Dezember 2016.

Hinweis:

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen (u. a. Haushaltsplan und Stellenplan) für das Haushaltsjahr 2017 und der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Naumburg für das Wirtschaftsjahr 2017 liegen nach § 97 Abs. 2 HGO öffentlich zur Einsichtnahme vom

19. Dezember 2016 bis zum 30. Dezember 2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1 (Herr Horn) jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Der Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 53/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 07. Dezember 2016.

Ortsbeirat Naumburg
Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Montag, den 19. Dezember 2016, 20:00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Die Sitzung findet gemeinsam mit dem Ortsbeirat Altenstädt statt.

Tagesordnung
1. Erweiterung Geflügelmaststall Römer
2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Altenstädt;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Montag, den 19. Dezember 2016, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Die Sitzung findet gemeinsam mit dem Ortsbeirat Naumburg statt.

Tagesordnung
1. Erweiterung Geflügelmaststall Römer
2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 52/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06. Dezember 2016.

Ortsbeirat Altendorf
Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Montag, den 12. Dezember 2016, 19:30 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Übergabe des DGH Altendorf an den Förderverein Altendorf
2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 51/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Dezember 2016.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 15. Dezember 2016, 19.00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Teil A (Ohne Beratung)
1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
2.Vorlage der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

3.die Wasserversorgungssatzung der Stadt Naumburg
4.den 1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Naumburg
5.die Übergabe des DGH Altendorf an den Förderverein Altendorf
6.eine Resolution zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen
7.einen Antrag der CDU-Fraktion auf Bezuschussung der 20. Hessischen Pomologentage durch die Kulturstiftung des Landkreises Kassel

Teil C
8. Ehrung der ausgeschiedenen Mandatsträger

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 14. Dezember 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über
1. die Wasserversorgungssatzung der Stadt Naumburg
2. den 1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Naumburg
3. die Übergabe des DGH Altendorf an den Förderverein Altendorf
4. eine Resolution zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen
5. einen Antrag der CDU-Fraktion auf Bezuschussung der 20. Hessischen Pomologentage durch die Kulturstiftung des Landkreises Kassel

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 50/2016

Hiermit wird der der Beschluss über die Jahresrechnung 2015 der Stadtwerke Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. November 2016.

Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Jahr 2015

1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 24.11.2016 gemäß § 27 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz für die Jahressrechnung 2015 folgenden Beschluss gefasst:

a)Der Jahresrechnung für das Jahr 2015, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, wird gemäß § 27 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz festgestellt.

b)Der Jahresgewinn 2015 in Höhe von 37.664,56 € (Gewinn Wasserversorgung = 21.626,22 € und Abwasserentsorgung =  16.038,34 €) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)Dem Kaufmännischen Betriebsleiter der Stadtwerke Naumburg wird für die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Strecker, Berger + Partner geprüfte Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Rechnungsjahr 2015 Entlastung erteilt.

2.Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang- unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Naumburg, Naumburg, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des hessischen Eigenbetriebsgesetzes (HessEigBGes) liegen in der Verantwortung des Betriebsleiters des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB sowie nach § 27 Abs. 2 HessEigBGes unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Betriebsleiters sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des hessischen Eigenbetriebsgesetzes (HessEigBGes) und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Kassel, den 22. Juni 2016

sb+p Strecker . Berger + Partner mbB
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Rechtsanwälte

Siegel

(Heiner Eggert) Wirtschaftsprüfer         
(Michael Krug)  Wirtschaftsprüfer

3.Öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 liegt gemäß § 27 Abs.4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) zur Einsichtnahme vom 29.11.2016 bis zum 09.12.2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 28.11.2016

Stadtwerke Naumburg

gez.
Björn Horn
Kfm. Betriebsleiter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 49 /2016

Jahresabschluss der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2015
Anliegend wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Jahresabschluss 2015 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. November 2016.

Text der Bekanntmachung:
1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 24. November 2016 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2015 folgenden Beschluss gefasst:   

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2015, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 112 Abs. 1 HGO aufgestellt.

b)Der Jahresverlust 2015 in Höhe von 579.735,52 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kas-sel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2015 Entlastung erteilt.

2.Öffentliche Bekanntmachung

Die Jahresrechnung mit Anhang und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015 liegt gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 29. November 2016 bis zum 09. Dezember 2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 28.11.2016

Der Magistrat der Stadt Naumburg

gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 48/2016

Hiermit wird der 3. Nachtrag zur Feuerwehrsatzung, ausgefertigt am 28. November 2016, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. November 2016.

Den vollständigen Satzungstext finden sie hier: (Detailas mehr...)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling@naumburg.eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 47/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12. November 2016.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 24. November 2016, 20.00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Teil A (Ohne Beratung)
1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2.den 3. Nachtrag zur Feuerwehrsatzung der Stadt Naumburg
3.die Einstellung des Programms „Förderung von Regenwasser-nutzungsanlagen“
4.den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Naumburg
5.die Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresrechnungen 2016 und 2017 der Stadtwerke Naumburg
6.den Jahresabschluss 2015 der Stadt Naumburg
7.den Beteiligungsbericht 2016
8.den Antrag „Neukonzeption der kommunalen Jugendarbeit in Naumburg / Bildung eines Netzwerkes Jugend“ der SPD-Fraktion
9.den Antrag „Reduzierung der Druckkosten“ der CDU-Fraktion

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 23. November 2016, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
1. Fortsetzung Beratung Finanzarbeitsgruppe (Thema Inneres Darlehen Stadtwerke und Pflege Friedhöfe)

Beratung und Beschlussfassung über (ab 19:30)
2. den 3. Nachtrag zur Feuerwehrsatzung der Stadt Naumburg
3. die Einstellung des Programms „Förderung von Regenwasser-nutzungsanlagen“
4. den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Naumburg
5. die Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresrechnungen 2016 und 2017 der Stadtwerke Naumburg
6. den Jahresabschluss 2015 der Stadt Naumburg
7. den Beteiligungsbericht 2016
8. den Antrag „Neukonzeption der kommunalen Jugendarbeit in Naumburg / Bildung eines Netzwerkes Jugend“ der SPD-Fraktion
9. den Antrag „Reduzierung der Druckkosten“ der CDU-Fraktion

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 46/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05. November 2016.


Ortsbeirat Naumburg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Montag, den 14. November 2016, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Entfernung der Bodenvegetation aus einem weiteren Pflanzbeet in der Straße „In der Röde“

2. Radewegeplanung

3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Elbenberg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Montag, den 14. November 2016, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Mitteilungen und Anfragen

2. Radwegeplanung

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Altendorf
Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Dienstag, den 15. November 2016, 20:00 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Radwegeplanung

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Altenstädt
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 17. November 2016, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Stellungnahme zur geplanten Betriebserweiterung Zuschlag

2. Radwegeplanung

3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin


Ortsbeirat Heimarshausen
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Donnerstag, den 17. November 2016, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Bushaltestelle Schwarzer Weg

2. Verkauf Gelände Backhaus

3. Radwegeplanung

4. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 45 /2016

Jahresabschluss der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2014

Anliegend wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Jahresabschluss 2014 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 24. September 2016.

Text der Bekanntmachung:

1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 22. September 2016 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2014 folgenden Beschluss gefasst:   

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2014, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 112 Abs. 1 HGO aufgestellt.

b)Der Jahresverlust 2014 in Höhe von 615.431,13 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kas-sel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2014 Entlastung erteilt.             

2.Öffentliche Bekanntmachung

Die Jahresrechnung mit Anhang und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2014 liegt gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 26. September 2016 bis zum 07. Oktober 2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 24.09.2016
Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 44 /2016

Jahresabschluss der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2013

Anliegend wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Jahresabschluss 2013 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 24. September 2016.

Text der Bekanntmachung:

1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 22. September 2016 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2013 folgenden Beschluss gefasst:   

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2013, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 112 Abs. 1 HGO aufgestellt.

b)Der Jahresverlust 2013 in Höhe von 928.536,37 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kas-sel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2013 Entlastung erteilt.

2. Öffentliche Bekanntmachung

Die Jahresrechnung mit Anhang und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2013 liegt gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 26. September 2016 bis zum 07. Oktober 2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 24.09.2016
Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 43/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 22. September 2016.

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Dienstag, den 27. September 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1.  die Aufhebung des Sperrvermerks der Haushaltsmittel Landschaftsteich

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 42/2016

Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans für das Natura-2000-Gebiet Nr. 4721-302 „Auf den Hesseln bei Naumburg“, Veröffentlichung

Nachstehend wird auf Bitte des Regierungspräsidiums Kassel der o. g. Maßnahmenplan amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. September 2016.

Regierungspräsidium Kassel; Dezernat 24

Für das Natura-2000-Gebiet „Auf den Hesseln bei Naumburg“ liegt der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs.1 Nr.1. b des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatschG) vom 20.12.2010 (GVBl I S. 629) vor.

Das 20,5 ha große Fauna-Flora-Habitat-Gebiet(FFH) „Auf den Hesseln bei Naumburg“ ist eines der Natura-2000-Gebiete, die das Land Hessen durch Verordnung vom 16. Januar 2008 rechtlich gesichert hat. Die Natura-2000-Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (GVBl. I S. 30) verkündet und am 8. März 2008 in Kraft getreten. Sie kann auch im Internet unter folgender Adresse: „http://natura2000-verordnung.hessen.de/start.htm“ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Verordnung über die Natura-2000-Gebiete in Hessen erfolgte am 20.12.2010 (GVBl. I S. 643).

Für dieses Gebiet wurde ein Plan aufgestellt, in dem die Maßnahmen dargestellt werden, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der FFH-Arten und FFH-Lebensraumtypen geeignet oder im Rahmen der Überwachung erforderlich sind.

Der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans soll vorrangig durch vertragliche Vereinbarungen mit den Eigentümern oder Pächtern der Grundstücke umgesetzt werden.

Einblick in die Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet „Auf den Hesseln bei Naumburg“ und Informationen über die vorgesehene Umsetzung der Maßnahmen gewähren:

  • Der Landrat des Landkreises Kassel, Fachbereich Landwirtschaft, Manteuffel-Anlage 5, 34269 Hofgeismar, Frau Henny Hartmann-Dinges, Tel. 05671-80012423 oder Henny-Hartmann-Dinges@landkreiskassel.de
  • Forstamt Wolfhagen, Schützeberger Straße 74, 34466 Wolfhagen Herr Vollmer, Tel. 05692-98980 oder Reinhard.Vollmer@forst.hessen.de

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 41/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. September 2016.


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung (Erweiterung um Top 7)

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 21. September 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Erweiterung des Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut

2. die Jahresrechnung des Jahres 2013 der Stadt Naumburg

3. die Jahresrechnung des Jahres 2014 der Stadt Naumburg

4. den Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit

5. die Ehrung von ausgeschiedenen Mandatsträgern

6. die Aufhebung des Sperrvermerks der Haushaltsmittel Sanierung Friedhof Naumburg

7. die Aufhebung des Sperrvermerks der Haushaltsmittel Landschaftsteich

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 40/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 20.12.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 20.12.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15.09.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 39/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 06.12.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 06.12.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12.09.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 38/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.11.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.11.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12.09.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 37/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 08. September 2016.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 22. September 2016, 20.00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, Naumburg - Heimarshausen

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

u.a. Vorstellung Folgemaßnahmen aus der Gebäudedatei

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2. die Erweiterung des Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut

3. die Jahresrechnung des Jahres 2013 der Stadt Naumburg

4. die Jahresrechnung des Jahres 2014 der Stadt Naumburg

5. den Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit

6. die Ehrung von ausgeschiedenen Mandatsträgern

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 21. September 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Erweiterung des Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut

2. die Jahresrechnung des Jahres 2013 der Stadt Naumburg

3. die Jahresrechnung des Jahres 2014 der Stadt Naumburg

4. den Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit

5. die Ehrung von ausgeschiedenen Mandatsträgern

6. die Erweiterung des Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut

7. die Aufhebung des Sperrvermerks der Haushaltsmittel Sanierung Friedhof Naumburg

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ortsbeirat Elbenberg

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Montag, den 19. September 2016, 19:30 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

1. Mitteilungen und Anfragen

2. Infotafel an Flachsrose

3. Gehwegeausbau Jahnstraße

4. Lagerbestand aus der Mehrzweckhalle

5. Rückblick Bergfest 2016

6. Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

7. Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit (Stavo-Vorlage, Bereich Flachsrose - Kita)

 

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Naumburg

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Dienstag, den 20. September 2016, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

1. Verkauf einer Grundstücksfläche

2. Entfernung der Bodenvegetation aus einem weiteren Pflanzbeet in der Straße „In der Röde“

3. Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit (Stavo-Vorlage)

4. 850 – Jahr Feier

5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 36/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zu einer Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 22. August 2016.

Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Montag, den 29. August 2016, 20:00 Uhr

ein.

Treffpunkt ist am

DGH Heimarshausen,
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg-Heimarshausen.

Tagesordnung

1.Bauantrag zur Biogasanlage Bott/Hartmann

2.Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 35/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 20.09.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 20.09.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05.08.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 34/2016

Nachstehend wird der Öffentliche Hinweis zu Übermittlungs- und Auskunftssperren gemäß dem Bundesmeldegesetz (BMG) amtlich bekannt gemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. August 2016.

Öffentlicher Hinweis
Die Meldebehörde hat einmal jährlich die Einwohner gemäß Bundesmeldegesetz (BMG) über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungs- und Auskunftssperren nach diesem Gesetz zu unterrichten.

Jede Person, die ordnungsgemäß mit ihrem Hauptwohnsitz in der Stadt Naumburg gemeldet ist, hat die Möglichkeit, eine Übermittlungs- oder Auskunftssperre für das Einwohnermelderegister zu beantragen.

Dabei ist zu unterscheiden zwischen Übermittlungssperren und Auskunftssperren.

a) Übermittlungssperren

Bei einer Übermittlungssperre kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner auf einen schriftlichen Antrag hin formlos und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten widersprechen. Die eingetragene Übermittlungssperre hat so lange Bestand im Melderegister, bis sie widerrufen wird.

Auf Verlangen können jederzeit folgende Übermittlungssperren eingetragen werden:

1. Religionsgesellschaften
(§ 42 Abs. 3 S. 2 BMG)

Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Religionsgemeinschaft übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört.

Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft übermittelt werden.

2. Parteien/Wählergruppen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 BMG)

Der Einwohner hat das Recht der Weitergabe seiner Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

3. Alters-/Ehejubiläen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 2 BMG)

Der Betroffene hat das Recht der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter, staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträger), Presse und Rundfunk zu widersprechen.

4. Adressbuchverlage
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 3 BMG)

Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Betroffene haben das Recht der Weitergabe ihrer Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

5. Wehrverwaltung
(§ 36 BMG)

Es erfolgt eine Datenübermittlung nach § 58 Wehrpflichtgesetz von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV), Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG). Die Betroffenen haben das Recht dieser Übermittlung zu widersprechen.

b) Auskunftssperren

Die Auskunftssperre (nach § 51 Abs. 1 BMG) wird auf Antrag eingetragen, wenn die betroffene Person glaubhaft macht, dass Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass durch eine Melderegisterauskunft ihr oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.

Die Beantragung einer solchen Sperre ist in der Regel nur bei Bezug einer neuen Wohnung sinnvoll. Der Antrag auf Auskunftssperre muss besonders begründet sein, evtl. können Nachweise seitens der Meldebehörde gefordert werden. Vor Eintragung der Auskunftssperre muss der Antrag seitens der Meldebehörde genehmigt werden.

Mit Eintragung der Auskunftssperre dürfen Melderegisterauskünfte nicht mehr erteilt werden. Die Auskunftssperre gilt nicht gegenüber Behörden und kann auch gegenüber Privatpersonen aufgehoben werden, wenn beispielsweise ein Gläubiger die Anschrift eines Schuldners benötigt, um seine Forderungen zu realisieren.

Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet, kann aber verlängert werden.

Gesetzlich vorgeschriebene Sperren wie die Auskunftssperren nach § 51 Abs. 5 BMG

i. V. m. § 1758 BGB und § 51 Abs. 5 BMG i. V. m. § 63 PersStG werden von Amts wegen (kraft Gesetzes) von der Meldebehörde eingetragen. Für diese möglichen Fälle bedarf es keinen Antrag. Danach sind Melderegisterauskünfte unzulässig bei:

  • Bestehen eines Adoptionspflegeschaftsverhältnisses (§ 1758 Bürgerliches Gesetzbuch)
  • Adoptierten Kindern sowie Vornamensänderungen nach dem Transsexuellengesetz nach § 63 Personenstandsgesetz

Grundsätzlich sind Übermittlungs- und Auskunftssperren, sofern sie nicht kraft Gesetz eingetragen sind, bei Wegzügen bzw. Anmeldungen in anderen Gemeinden oder Städten neu zu beantragen. Für die Beantragung von Auskunftssperren und Übermittlungssperren hält das Bürgerbüro Vordrucke bereit. Die Antragsstellung kann auch formlos schriftlich vorgenommen werden.

Sowohl die Übermittlungssperre als auch die Auskunftssperre sind gebührenfrei.

Zuständig für die Eintragung der genannten Sperren ist der

 

Magistrat der Stadt Naumburg
Bürgerbüro
Burgstraße 15
34311 Naumburg
05625 / 790922

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 33/2016

Grenzbereinigungsverfahren „L3214/L3215 Ortsdurchfahrt Naumburg“

Nachstehend wird der Einleitungsbeschluss des Amtes für Bodenmanagement Korbach zu dem o. g. Grenzbereinigungsverfahren amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 09. Juli 2016.

Amt für Bodenmanagement Korbach

Bekanntmachung

Grenzbereinigungsverfahren „L 3214/L 3215 OD Naumburg“ in der Gemeinde Naumburg

Das Amt für Bodenmanagement Korbach hat am 04.07.2016 die Einleitung des Grenzbereinigungsverfahrens gemäß § 4 des Gesetzes über die vereinfachte Bereinigung der Rechts- und Grenzverhältnisse bei Baumaßnahmen für öffentliche Straßen (Grenzbereinigungsgesetz) vom 13.06.1979 (GVBl. I 1979 S. 108) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. September 2012 (GVBl. S. 290) beschlossen.

Dieser Beschluss ist nachstehend aufgeführt und wird hiermit gemäß § 6 des Grenzbereinigungsgesetzes öffentlich bekannt gemacht.

Grenzbereinigungsbeschluss vom 04.07.2016

Gemäß § 4 des Grenzbereinigungsgesetzes wird hiermit das Grenzbereinigungsverfahren für die folgenden Grundstücke (Flurstücke) eingeleitet:

Gemarkung Naumburg

Flur 10  Flurstücke 51/3, 75/23, 75/24, 75/27, 114/6, 117/1, 119/1, 132/1, 140/11, 140/12, 140/13, 140/49, 140/53, 140/57, 140/58, 140/59, 140/60, 140/61, 140/62, 140/64, 140/65, 140/66, 141/1, 141/4

Flur 16  Flurstücke 52/7, 54, 103, 104, 105, 124/3, 124/8, 124/9, 158/6, 158/8, 168/1

Flur 17  Flurstücke 201/41, 201/42, 201/71, 201/72, 201/73, 201/74, 218/4, 218/5, 219, 220/1

Flur 29  Flurstücke 48/4

Flur 30  Flurstücke 174/6

Beteiligte

Nach § 5 des Grenzbereinigungsgesetzes sind Beteiligte am Grenzbereinigungsverfahren:

  1. die Eigentümer der im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstücke,
  2. die Inhaber eines im Grundbuch eingetragenen oder durch Eintragung gesicherten Rechtes an einem im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht,
  3. die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruches mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechtes, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstückes berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstückes beschränkt,
  4. Hessen Mobil als Baulastträger.

Anmeldung von Rechten

Die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes werden zu dem Zeitpunkt Beteiligte, in dem die Anmeldung ihres Rechtes dem Amt für Bodenmanagement zugeht. Die Anmeldung kann bis zur Beschlussfassung des Grenzbereinigungsplanes (§ 10 Grenzbereinigungsgesetz) erfolgen.

Es wird hiermit aufgefordert Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Grenzbereinigungsverfahren berechtigen, innerhalb eines Monats, vom Tage der Bekanntmachung ab gerechnet, beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist gemeldet, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen.

Verfügungssperre

Vom Tage dieser Bekanntmachung bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Grenzbereinigungsplanes dürfen im Verfahrensgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der zuständigen Behörde Grundstücke geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen den Grenzbereinigungsbeschluss vom 04.07.2016 kann innerhalb eines Monats, vom Tage dieser Bekanntmachung ab gerechnet, schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar, Widerspruch erhoben werden.

Hofgeismar, den 04.07.2016

Amt für Bodenmanagement Korbach
-Außenstelle Hofgeismar-
Manteuffel-Anlage 4
34369 Hofgeismar

Im Auftrag
(Siegel)
Kampf, VOR

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 32/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zu einer Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05. Juli 2016.

Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Mittwoch, den 13. Juli 2016, 19:30 Uhr

ein.

Treffpunkt ist am

Dorfplatz in Altenstädt.

Tagesordnung

1. Ortsbegang durch Altenstädt

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 31/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.09.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.09.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. Juni 2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 30/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 10. Juni 2016.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 23. Juni 2016, 20.00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, Naumburg - Elbenberg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2. die Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Naumburg
3. die Sanierung der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf
4. den Antrag 1 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
5. den Antrag 2 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
6. den Antrag 3 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
7. den Anruf-Sammel-Taxi-Verkehr nach Fritzlar
8. die Wahl der Mitglieder der Friedhofskommission
9. die Wahl eines Mitglieds des Personalrats in die Betriebskommission

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 22. Juni 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Wahl der oder des Vorsitzenden des Ausschusses
2. die Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
3. die Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Naumburg
4. die Sanierung der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf
5. den Antrag 1 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
6. den Antrag 2 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
7. den Antrag 3 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
8. den Anruf-Sammel-Taxi-Verkehr nach Fritzlar
9. die Wahl der Mitglieder der Friedhofskommission
10. die Wahl eines Mitglieds des Personalrats in die Betriebskommission

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Mittwoch, den 22. Juni 2016, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Wahl der oder des Vorsitzenden des Ausschusses
2. die Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
3. die Sanierung der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf
4. den Antrag 1 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
5. den Antrag 2 des Herrn Stadtverordneten Albrecht
6. den Antrag 3 des Herrn Stadtverordneten Albrecht

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2011 – 2016

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Montag, den 20. Juni 2016, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

1. Anruf-Sammel-Taxi-Verkehr nach Fritzlar (Stavo-Vorlage)
2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 29/2016

Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2016

Anliegend wird die Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2016 für das Gebiet der Stadt Naumburg des Amtes für Bodenmanagement Korbach amtlich bekanntgemacht.

Unabhängig von dieser öffentlichen Bekanntmachung hat Jedermann das Recht, Auskunft über die Bodenrichtwerte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Immobilienwerte für den Bereich des Landkreises Kassel, Manteufelanlage 4, 34369 Hofgeismar (Frau Fennel, Telefon 05631/978-4306, E-Mail gs-gaa-afb-kb(at)hvbg.hessen(dot)de ) zu verlangen. Schriftliche Auskünfte sind kostenpflichtig.

Die Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2015 liegt im Rathaus der Stadt Naumburg ab dem 30. Mai 2016 für die Dauer eines Monates aus und kann während der üblichen Dienststunden eingesehen werden (Bauamt, Herr Teufel, 05625 / 790940).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25.05.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 28/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 09.08.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 09.08.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 24.05.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 27/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zu einer Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 10. Mai 2016.

Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2011 – 2016
Erneute Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich erneut zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Dienstag, den 24. Mai 2016, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein. Grund hierfür ist, dass in der Sitzung vom 09. Mai 2016 die Wahl einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorsteher nicht erfolgt ist und sich der Ortsbeirat daher noch nicht konstituiert hat.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
  5. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 26/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zu einer Sitzung eines Gremiums der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 09. Mai 2016.

Finanzarbeitsgruppe der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu der konstituierenden öffentlichen Sitzung der Finanzarbeitsgruppe für

Donnerstag, den 12. Mai 2016, 18:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

  1. Wahl der oder des Vorsitzenden des Ausschusses
  2. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
  3. Beratung über verschiedene Produktgruppen, u. a. ÖPNV

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 25/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg

Aufgrund von Verzichtserklärungen habe ich am 22.04.2016 festgestellt, dass Herr Wolfgang Sprenger, Herr Thomas Hocke, Herr Udo Umbach, Herr Mike Maier und Herr Wilfried Stiehl, die über die Wahlvorschläge der CDU (Sprenger und Hocke), der SPD (Umbach) und der FWG (Maier und Stiehl) in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg gewählt wurden, aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden sind.

Daher habe ich am 25.04.2016 festgestellt, dass als nächste noch nicht berufene Bewerber/innen der Wahlvorschläge mit den meisten Stimmen folgende Personen an die Stelle der Ausgeschiedenen treten und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden sind: Herr Frank Gallinger und Herr Helmut Pfennig (beide Wahlvorschlag CDU), Frau Marianne Reitze (Wahlvorschlag SPD), Herr Axel Römer und Herr Daniel Raude (beide Wahlvorschlag FWG).

Ortsbeirat Elbenberg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 25.04.2016 festgestellt, dass Herr

Wolfgang Küllmar, der über den Wahlvorschlag der SPD in den Ortsbeirat Elbenberg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Daher habe ich am 25.04.2016 festgestellt, dass Herr Erwin Schäfer als nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags SPD mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Küllmar tritt und Mitglied des Ortsbeirats Elbenberg geworden ist.

Einspruchsmöglichkeit

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.

Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 24/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Elbenberg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 19.04.2016 festgestellt, dass Herr

Frank Gallinger, der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsbeirat Elbenberg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Daher habe ich am 19.04.2016 festgestellt, dass Herr Martin Christensen als nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Gallinger tritt und Mitglied des Ortsbeirats Elbenberg geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.

Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 20. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 23/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Elbenberg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 13.04.2016 festgestellt, dass Herr Thomas Neuhaus, der über den Wahlvorschlag der FWG in den Ortsbeirat Elbenberg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen, Herr Mike Maier, hat auf die Möglichkeit, in den Ortsbeirat Elbenberg nachzurücken, verzichtet. Daher habe ich am 13.04.2016 festgestellt, dass Frau Kerstin Kranz als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Neuhaus tritt und Mitglied des Ortsbeirats Elbenberg geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 14. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 22/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen von vier Ortsbeiräten amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 13. April 2016.

1. Ortsbeirat Altenstädt

Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für Mittwoch, den 27. April 2016, 20:00 Uhr in das DGH Altenstädt, Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin


2. Ortsbeirat Altendorf

Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für Mittwoch, den 27. April 2016, 20:00 Uhr in das DGH Altendorf, Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Ausbau Hufeisenstraße; Weiteres Vorgehen (Stavo-Vorlage)
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher


3. Ortsbeirat Elbenberg

Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für Donnerstag, den 28. April 2016, 19:30 Uhr in das Gemeinschaftshaus Flachsrose, Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher


4. Ortsbeirat Heimarshausen

Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für Montag, den 09. Mai 2016, 20:00 Uhr in das DGH Heimarshausen, Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 21/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Naumburg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 11.04.2016 festgestellt, dass Herr

Erich Kral, der über den Wahlvorschlag der FWG in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Die beiden nächsten noch nicht berufenen Bewerber des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen, Herr Rainer Gudenberg und Herr Axel Römer, haben auf die Möglichkeit, in den Ortsbeirat Naumburg nachzurücken, verzichtet. Daher habe ich am 11.04.2016 festgestellt, dass Herr Matthias Liebetrau als nächster noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Kral tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 20/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Naumburg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 06.04.2016 festgestellt, dass HerrThore Bubenhagen, der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Weiter habe ich am 06.04.2016 festgestellt, dass Herr Markus Sälzer als nächster noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Bubenhagen tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist. 

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.

Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 19/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zur Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06. April 2016.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 21. April 2016, 19.00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10 – 12, Naumburg

ein.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung durch Herrn Bürgermeister Stefan Hable
  2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  5. Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  7. Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers sowie einer stellvertretenden Schriftführerin oder eines stellvertretenden Schriftführers
  8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und der Wahlen zu den Ortsbeiräten nach § 26 des Kommunalwahlgesetzes einschließlich der ggf. notwendigen Wahl oder Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
    a) Wahl der Stadtverordnetenversammlung
    b) Wahl der Ortsbeiräte
  9. Wahl der Ausschussmitglieder des Haupt- und Finanzausschusses oder Beschluss über die Besetzung des Ausschusses im Benennungsverfahren
  10. Wahl der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Bau-, Forst- und Umweltfragen oder Beschluss über die Besetzung des Ausschusses im Benennungsverfahren
  11. Wahl der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport oder Beschluss über die Besetzung des Ausschusses im Benennungsverfahren
  12. Beschluss über die Einrichtung einer Finanzarbeitsgruppe als Ausschuss nach § 62 HGO sowie Wahl der Ausschussmitglieder der Finanzarbeitsgruppe oder Beschluss über die Besetzung des Ausschusses im Benennungsverfahren
  13. Wahl von fünf Vertretern und fünf Stellvertretern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadtwerke Naumburg
  14. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Hessen (ekom21 – KGRZ Hessen)
  15. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 18/2016 (Änderung)

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladungen zu einer Sitzung des Ortsbeirats Naumburg erneut amtlich bekanntgemacht. Der Beginn der Sitzung wurde von 20:00 Uhr auf jetzt 19:00 Uhr geändert.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06. April 2016.

Ortsbeirat Naumburg
Einladung zur Konstituierenden Sitzung

hiermit lade ich zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Donnerstag, den 14. April 2016, 19:00 Uhr

in das

Rathaus Naumburg
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 17/2016

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Naumburg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 01.04.2016 festgestellt, dass Herr Martin Doßmann, der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Weiter habe ich am 01.04.2016 festgestellt, dass Herr Ingo Armbrust als nächster noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des

Herrn Doßmann tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. April 2016.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 16/2016

Bekanntmachung der Ergebnisse der Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg

Anliegend werden die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 06. März 2016 amtlich bekanntgemacht.

a) Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (Details mehr…)

b) Wahl zum Ortsbeirat Naumburg (Details mehr…)

c) Wahl zum Ortsbeirat Elbenberg (Details mehr…)

d) Wahl zum Ortsbeirat Altenstädt (Details mehr…)

e) Wahl zum Ortsbeirat Heimarshausen (Details mehr…)

f) Wahl zum Ortsbeirat Altendorf (Details mehr…)

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 14. März 2016.

Die Bekanntmachungen der Ergebnisse der Kommunalwahlen am 06. März 2016 hängen auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 15/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zu einer Sitzung eines Gremiums der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. März 2016.

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Wahlzeit 2011 - 2016 für

Donnerstag, den 17. März 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

  1. die Planung der Arbeit der Finanzarbeitsgruppe gemäß der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2016

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Paul Jacobi
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 14/2016

Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2016

Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2016 ausgefertigt am 28. Januar 2016 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. März 2016.

Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: (Details mehr...)

Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung

Wir machen darauf aufmerksam, dass Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2016 vom 09. März 2016 bis zum 24. März 2016 während der Sprechzeiten der Verwaltung öffentlich ausliegt (Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1) und in Papierform eingesehen werden kann.

Ansprechpartner hierfür ist Herr Björn Horn, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 13/2016

Bürgerversammlung am 16. März 2016

Anliegend wird die Einladung zu einer Bürgerversammlung am 16. März 2016 amtlich bekanntgemacht. Hauptthema der Bürgerversammlung ist die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises Kassel für Flüchtlinge im Heinrich-Schröder-Haus im Stadtteil Altenstädt.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03.03.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 12/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 24.05.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 24.05.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 24.02.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 11/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05.02.2016 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 10/2016

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 06.04.2016

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 06.04.2016 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04.02.2016 (Details mehr...).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 09/2016

Hiermit wird der der Beschluss über die Jahresrechnung 2014 der Stadtwerke Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. Januar 2016.

Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Jahr 2014

1. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 28.01.2016 gemäß § 27 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz für die Jahressrechnung 2014 folgenden Beschluss gefasst:

a) Der Jahresrechnung für das Jahr 2014, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, wird gemäß § 27 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz festgestellt.

b) Der Jahresgewinn 2014 in Höhe von 3.045,50 € (Gewinn Wasserversorgung = 41.189,89 € und Verlust Abwasserentsorgung =  - 38.144,39 €) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c) Dem Kaufmännischen Betriebsleiter der Stadtwerke Naumburg wird für die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Strecker, Berger + Partner geprüfte Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Rechnungsjahr 2014 Entlastung erteilt.

2. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang- unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Naumburg, Naumburg, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2014 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des hessischen Eigenbetriebsgesetzes (HessEigBGes) liegen in der Verantwortung des Betriebsleiters des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB sowie nach § 27 Abs. 2 HessEigBGes unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Betriebsleiters sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des hessischen Eigenbetriebsgesetzes (HessEigBGes) und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Kassel, den 02. Oktober 2015

sb+p Strecker . Berger + Partner

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Steuerberatungsgesellschaft

Siegel

(Heiner Eggert)                (Michael Krug)

Wirtschaftsprüfer           Wirtschaftsprüfer          

3. Öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 liegt gemäß

§ 27 Abs.4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) zur Einsichtnahme vom 02.02.2016 bis zum 19.02.2016 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 08/2016

Hiermit wird der 2. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Naumburg- Feuerwehrsatzung –, ausgefertigt am 29. Januar 2016, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. Januar 2016.

Den vollständigen Satzungstext finden sie hier: (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 07/2016

Hiermit wird die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung –, ausgefertigt am 29. Januar 2016, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. Januar 2016.

Den vollständigen Satzungstext finden sie hier: (Details mehr...)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 06/2016

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg

Anliegend wird die Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 06. März 2016 amtlich bekanntgemacht. (Details mehr...).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 27. Januar 2016.

Die Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 06. März 2016 hängt auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 05/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Januar 2016.

1. Stadtverordnetenversammlung
Einladung

Hiermit lade ich zur 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2011 - 2016 für

Donnerstag, den 28. Januar 2016, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12 , Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung übe
r

2. den Erlass einer Hebesatzsatzung

3. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

4. die Umsetzung des Straßenbauprogramms „Ausbau des südlichen Teilstücks der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf“

5. den Erlass des 2. Nachtrags zur Feuerwehrsatzung der Stadt Naumburg

6. den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Stadtwerke Naumburg

7. die Aufnahme der Maßnahme Fenstersanierung Rathaus in das Dorferneuerungsprogramm

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Mike Gerhold
Stadtverordnetenvorsteher


2. Haupt- und Finanzausschuss

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Wahlzeit 2011 - 2016 für

Mittwoch, den 27. Januar 2016, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung
:Beratung und Beschlussfassung über

1. den Erlass einer Hebesatzsatzung

2. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Naumburg u. d. Fortschreib. des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

3. die Umsetzung des Straßenbauprogramms „Ausbau des südlichen Teilstücks der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf“

4. den Erlass des 2. Nachtrags zur Feuerwehrsatzung der Stadt Naumburg

5. den Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Stadtwerke Naumburg

6. die Aufnahme der Maßnahme Fenstersanierung Rathaus in das Dorferneuerungsprogramm

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Paul Jacobi
Vorsitzender


3. Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses

für Montag, den 25. Januar 2016, 18:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Naumburg u. d. Fortschreib. des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

2. die Umsetzung des Straßenbauprogramms „Ausbau des südlichen Teilstücks der Hufeisenstraße im Stadtteil Altendorf“

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Vorsitzender


4. Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2011 - 2016 für

Montag, den 25. Januar 2016, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich des Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Naumburg u. d. Fortschreib. des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ausschussvorsitzende

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 04/2016

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12. Januar 2016.

Text der Bekanntmachungen:


 

1. Ortsbeirat Altenstädt
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Dienstag, den 19. Januar 2016, 20:00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, Naumburg – Altenstädt

ein.

Tagesordnung:

1. Haushalt 2016

2. Verschiedenes

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin


2. Ortsbeirat Altendorf
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Dienstag, den 19. Januar 2016, 20:00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altendorf
Hufeisenstraße 29, Naumburg - Altendorf

ein.

Tagesordnung:

1. Planung Hufeisenstraße

2. Haushalt 2016

3. Verschiedenes

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher


3. Ortsbeirat Naumburg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Mittwoch, den 20. Januar 2016, 19:00 Uhr

in das

Rathaus Naumburg
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung:

1. Planung Elbauenweg

2. Haushalt 2016

3. Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher


4. Ortsbeirat Elbenberg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Donnerstag, den 21. Januar 2016, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, Naumburg - Elbenberg

ein.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen und Anfragen

2. Haushalt 2016

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher


5. Ortsbeirat Heimarshausen
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Donnerstag, den 21. Januar 2016, 20:00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, Naumburg - Heimarshausen

ein.

Tagesordnung:

1. Haushalt 2016

2. Verschiedenes

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 3/2016

Zulassung von Wahlvorschlägen für die allgemeinen Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg

Anliegend werden die zugelassenen Wahlvorschläge für die allgemeinen Kommunalwahlen am 06. März 2016 amtlich bekanntgemacht. Bekanntgemacht werden dabei die zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und für die Wahlen zu den Ortsbeiräten Naumburg, Elbenberg, Altenstädt, Altendorf und Heimarshausen (Liste der Wahlvorschläge mehr…).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12. Januar 2016.

Die zugelassenen Wahlvorschläge für die allgemeinen Kommunalwahlen am 06. März 2016 hängen im Foyer des Rathauses (Stellwand vor dem Sitzungssaal II), Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Der Wahlleiter der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung Nr. 02 /2016

Das Veterinäramt des Landkreises Kassel gibt folgende Änderung amtlich bekannt:

Änderung der Zuständigkeiten der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen im Bezirk Naumburg

Seit dem 01.01.2016 werden die Schlachttier- und Fleischuntersuchungen im Untersuchungsbezirk Naumburg, Stadtteil Altenstädt, nicht mehr von Frau Elke Höhle, sondern von Frau Dr. Nicole Struckmann (34270 Schauenburg, Biergasse 5, Tel. 0177/7215015) durchgeführt. Vertretung ist Frau Nicole Dung (34270 Schauenburg, Gartenstraße 6, Tel. 0170/3882107).

Für die Stadtteile Naumburg, Elbenberg, Altendorf und Heimarshausen ist weiterhin Frau Dr. Claudia Schlich (34311 Naumburg, In der Röde 38, Tel. 05625/324) zuständig. Vertretung ist Frau Dr. Nicole Struckmann (34270 Schauenburg, Biergasse 5, Tel. 0177/7215015).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 01 /2016

Festsetzung der Grundsteuern und Hundesteuer 2016

Anliegend wird die der Grundsteuern für das Jahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung und die Festsetzung der Hundesteuer 2016 durch öffentliche Bekanntmachung amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. Januar 2016.

1. Festsetzung der Grundsteuern für das Jahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerarten

Grundsteuer A und
Grundsteuer B

für das Jahr 2016 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.

Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.

Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus

§ 27 (3) Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) zuletzt geändert durch Art. 38 Gesetz vom 19.12.2008 (BGBL I S. 2794).

Rechtsbehelfsbelehrung:

Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.

Bitte beachten Sie:

Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!

Naumburg, 02.01.2016

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister

2. Festsetzung der Hundesteuer für das Jahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerart

Hundesteuer

für das Jahr 2016 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.

Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.

Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus § 4 (1) Nr. 3.b) Gesetz über kommunale Abgaben, vom 17. März 1970 (GVBl. I S. 225), in Verbindung mit

§ 122 Abgabenordnung vom 01. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3866, ber. 2003 I S. 61).

Rechtsbehelfsbelehrung:

Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.

Bitte beachten Sie:

Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!

Zahlungsaufforderung:

Die Zahlungspflichtigen, die keine Ermächtigung zur Abbuchung der Grundsteuer und Hundesteuer erteilt haben, werden gebeten, die Beträge für das Kalenderjahr 2016 – wie im zuletzt ergangenen Bescheid festgesetzt – zu entrichten.

Für Auskünfte steht das Steueramt der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, Frau Schweitzer, Zimmer-Nr. 3 (Anbau Rathaus), Tel. 05625/7909-31, gern zur Verfügung.

Naumburg, 02.01.2016

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister