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Samstag, 21. Oktober 2017

Archiv 2017 der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 19/2017

Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend wird die Einladung zur Sitzung eines Gremiums der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. August 2017.

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

04. September 2017, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes, Seminarraum
Hattenhäuser Weg 10-12, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

1. Planung Freiflächen Ratskeller (Dorferneuerungsprojekt)

2. Planung Ausbau Drosselweg (Stavo-Vorlage)

3. Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 18/2017

Nachstehend wird der Öffentliche Hinweis zu Übermittlungs- und Auskunftssperren gemäß dem Bundesmeldegesetz (BMG) amtlich bekannt gemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01. August 2017.

Öffentlicher Hinweis

Die Meldebehörde hat einmal jährlich die Einwohner gemäß Bundesmeldegesetz (BMG) über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungs- und Auskunftssperren nach diesem Gesetz zu unterrichten.

Jede Person, die ordnungsgemäß mit ihrem Hauptwohnsitz in der Stadt Naumburg gemeldet ist, hat die Möglichkeit, eine Übermittlungs- oder Auskunftssperre für das Einwohnermelderegister zu beantragen.

Dabei ist zu unterscheiden zwischen Übermittlungssperren und Auskunftssperren.

a) Übermittlungssperren

Bei einer Übermittlungssperre kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner auf einen schriftlichen Antrag hin formlos und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten widersprechen. Die eingetragene Übermittlungssperre hat so lange Bestand im Melderegister, bis sie widerrufen wird.

Auf Verlangen können jederzeit folgende Übermittlungssperren eingetragen werden:

1. Religionsgesellschaften
(§ 42 Abs. 3 S. 2 BMG)

Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Religionsgemeinschaft übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört.

Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft übermittelt werden.

2. Parteien/Wählergruppen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 BMG)

Der Einwohner hat das Recht der Weitergabe seiner Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

3. Alters-/Ehejubiläen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 2 BMG)

Der Betroffene hat das Recht der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter, staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträger), Presse und Rundfunk zu widersprechen.

4. Adressbuchverlage
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 3 BMG)

Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Betroffene haben das Recht der Weitergabe ihrer Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

5. Wehrverwaltung
(§ 36 BMG)

Es erfolgt eine Datenübermittlung nach § 58 Wehrpflichtgesetz von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV), Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG). Die Betroffenen haben das Recht dieser Übermittlung zu widersprechen.

b) Auskunftssperren

Die Auskunftssperre (nach § 51 Abs. 1 BMG) wird auf Antrag eingetragen, wenn die betroffene Person glaubhaft macht, dass Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass durch eine Melderegisterauskunft ihr oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.

Die Beantragung einer solchen Sperre ist in der Regel nur bei Bezug einer neuen Wohnung sinnvoll. Der Antrag auf Auskunftssperre muss besonders begründet sein, evtl. können Nachweise seitens der Meldebehörde gefordert werden. Vor Eintragung der Auskunftssperre muss der Antrag seitens der Meldebehörde genehmigt werden.

Mit Eintragung der Auskunftssperre dürfen Melderegisterauskünfte nicht mehr erteilt werden. Die Auskunftssperre gilt nicht gegenüber Behörden und kann auch gegenüber Privatpersonen aufgehoben werden, wenn beispielsweise ein Gläubiger die Anschrift eines Schuldners benötigt, um seine Forderungen zu realisieren.

Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet, kann aber verlängert werden.

Gesetzlich vorgeschriebene Sperren wie die Auskunftssperren nach § 51 Abs. 5 BMG i. V. m. § 1758 BGB und § 51 Abs. 5 BMG i. V. m. § 63 PersStG werden von Amts wegen (kraft Gesetzes) von der Meldebehörde eingetragen. Für diese möglichen Fälle bedarf es keinen Antrag. Danach sind Melderegisterauskünfte unzulässig bei:

Bestehen eines Adoptionspflegeschaftsverhältnisses (§ 1758 Bürgerliches Gesetzbuch)

Adoptierten Kindern sowie Vornamensänderungen nach dem Transsexuellengesetz nach§ 63 Personenstandsgesetz

Grundsätzlich sind Übermittlungs- und Auskunftssperren, sofern sie nicht kraft Gesetz eingetragen sind, bei Wegzügen bzw. Anmeldungen in anderen Gemeinden oder Städten neu zu beantragen. Für die Beantragung von Auskunftssperren und Übermittlungssperren hält das Bürgerbüro Vordrucke bereit. Die Antragsstellung kann auch formlos schriftlich vorgenommen werden.

Sowohl die Übermittlungssperre als auch die Auskunftssperre sind gebührenfrei.

Zuständig für die Eintragung der genannten Sperren ist der
Magistrat der Stadt Naumburg
Bürgerbüro
Burgstraße 15
34311 Naumburg
Telefon 05625 / 790922

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 17/2017

Hiermit wird der 3. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg, ausgefertigt am 27. April 2017, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 23. Juni 2017.

Den vollständigen Satzungstext finden sie hier: (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 16/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Juni 2017.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 29. Juni 2017, 20:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, Elbenberg

ein.

Tagesordnung:
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. den Antrag zu einer möglichen Übernahme / einem möglichen Betrieb von bisherigen städtischen Einrichtungen durch örtliche Vereine (Antrag CDU-Fraktion)
3. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg
4. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
5. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
6. eine Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 28. Juni 2017, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. den Antrag zu einer möglichen Übernahme / einem möglichen Betrieb von bisherigen städtischen Einrichtungen durch örtliche Vereine (Antrag CDU-Fraktion)
2. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg
3. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
5. eine Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Montag, den 19. Juni 2017, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Vorbereitung 850 Jahr - Feier
2. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
4. Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 15/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. Juni 2017.

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Montag, den 19. Juni 2017, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Vorbereitung 850 Jahr - Feier

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 14/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Mai 2017.

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Donnerstag, den 11. Mai 2017, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Verkauf eines Grundstücks „Im Hain“ (Vorlage folgt)

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 13/2017

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 26.04.2017 festgestellt, dass Herr Klaus Albrecht, der über den Wahlvorschlag DIE LINKE in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist.

Weiter habe ich am 27.04.2017 festgestellt, dass Frau Christine Hoffmann als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags DIE LINKE mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Albrecht getreten und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. April 2017.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 12/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 13. April 2017.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Dienstag, den 25. April 2017, 20:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
3. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
4. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
5. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
6. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Montag, den 24. April 2017, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
2. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
3.den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
4. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
5. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Montag, den 24. April 2017, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 11/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 10/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 09/2017

Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017

Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 ausgefertigt am 06. Dezember 2016 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. März 2017.

Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: (Haushaltssatzung mehr... Genehmigung mehr...)

Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung

Wir machen darauf aufmerksam, dass die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. März 2017 bis zum 31. März 2017 während der Sprechzeiten der Verwaltung öffentlich ausliegt (Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1) und in Papierform eingesehen werden kann.

Ansprechpartner hierfür ist Herr Björn Horn, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 08/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 13.04.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 13.04.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25.02.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 07/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21.02.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 06/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Februar 2017.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 16. Februar 2017, 19.00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. die Gründung einer Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) im Naturpark Habichtswald

3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm

4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm

5. die Erste Änderung der Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser

6. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

7. den Abschluss eines Vertrags zum Campingplatz Naumburg (Langfristiger Pachtvertrag mit Kaufoption)

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Dienstag, den 14. Februar 2017, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. den Abschluss eines Vertrags zum Campingplatz Naumburg (Langfristiger Pachtvertrag mit Kaufoption)

2. die Gründung einer Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) im Naturpark Habichtswald

3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm

4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm

5. die Erste Änderung der Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser

6. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Holger Krause
(Vorsitzender)

Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Montag, den 13. Februar 2017, 18:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm

2. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm

3.die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Vorsitzender

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Montag, den 13. Februar 2017, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

2. Fortsetzung Beratung Konzept Jugendarbeit

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 05/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01. Februar 2017.

Ortsbeirat Elbenberg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Montag, den 06. Februar 2017, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Mitteilungen und Anfragen
Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Heimarshausen
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Montag, den 06. Februar 2017, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
Verschiedenes

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Naumburg
Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Dienstag, den 07. Februar 2017, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
Dorferneuerungsprojekte Graf-Volkwin-Straße (Stavo-Vorlage)
Campingplatz Naumburg (Stavo-Vorlage)
Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Altenstädt
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Dienstag, den 07. Februar 2017, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
Vorschlag zur Änderung der Nutzungs-und Mietordnung Grillhütte Altenstädt
Verschiedenes

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 04/2017

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 27. Januar 2017.

Ortsbeirat Altendorf
Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Mittwoch, den 01. Februar 2017, 20:00 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 03/2017

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 28.03.2017

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 28.03.2017 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 19.01.2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 02/2017

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Naumburg

Aufgrund ihrer Verzichtserklärung habe ich am 10.01.2017 festgestellt, dass Frau Miriam Helten, die über den Wahlvorschlag der SPD in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Weiter habe ich am 11.01.2017 festgestellt, dass Herr Michael Timofeof als nächster noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags SPD mit den meisten Stimmen an die Stelle der Frau Helten tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12. Januar 2016.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 01 /2017

Festsetzung der Grundsteuern 2017

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Januar 2017.

Anliegend werden die Grundsteuern für das Jahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung amtlich bekanntgemacht.

1. Festsetzung der Grundsteuern für das Jahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerarten

Grundsteuer A und
Grundsteuer B

für das Jahr 2017 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.

Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.

Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus

§ 27 (3) Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) zuletzt geändert durch Art. 38 Gesetz vom 19.12.2008 (BGBL I S. 2794).

Rechtsbehelfsbelehrung:

Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.

Bitte beachten Sie:

Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!

Naumburg, 02.01.2017

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister