Archiv 2017 der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Naumburg
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 16/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Juni 2017.
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für
Donnerstag, den 29. Juni 2017, 20:00 Uhr
in das
Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, Elbenberg
ein.
Tagesordnung:
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. den Antrag zu einer möglichen Übernahme / einem möglichen Betrieb von bisherigen städtischen Einrichtungen durch örtliche Vereine (Antrag CDU-Fraktion)
3. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg
4. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
5. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
6. eine Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin
Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Mittwoch, den 28. Juni 2017, 20:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. den Antrag zu einer möglichen Übernahme / einem möglichen Betrieb von bisherigen städtischen Einrichtungen durch örtliche Vereine (Antrag CDU-Fraktion)
2. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg
3. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
5. eine Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans
gez.
Holger Krause
Vorsitzender
Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für
Montag, den 19. Juni 2017, 19:30 Uhr
in das
Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
1. Vorbereitung 850 Jahr - Feier
2. die Aufnahme des Projekts „Umfeld-Gestaltung Stadtschänke“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „An der Mauer 12“ in das Dorferneuerungsprogramm
4. Verschiedenes
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 15/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. Juni 2017.
Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für
Montag, den 19. Juni 2017, 19:30 Uhr
in das
Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
1. Vorbereitung 850 Jahr - Feier
2. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 14/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Mai 2017.
Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für
Donnerstag, den 11. Mai 2017, 19:30 Uhr
in das
Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
1. Verkauf eines Grundstücks „Im Hain“ (Vorlage folgt)
2. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 13/2017
Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern
Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich am 26.04.2017 festgestellt, dass Herr Klaus Albrecht, der über den Wahlvorschlag DIE LINKE in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist.
Weiter habe ich am 27.04.2017 festgestellt, dass Frau Christine Hoffmann als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags DIE LINKE mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Albrecht getreten und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden ist.
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter
Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. April 2017.
Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 12/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 13. April 2017.
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für
Dienstag, den 25. April 2017, 20:00 Uhr
in das
Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg
ein.
Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
3. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
4. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
5. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
6. den Erlass von Forderungen
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin
Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Montag, den 24. April 2017, 20:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Beteiligung an der KEAM „Kommunale Energie aus der Mitte“ GmbH
2. die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
3.den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
4. die Aufnahme des Projekts „Ratskeller“ als Projekt in das Dorferneuerungsprogramm
5. den Erlass von Forderungen
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
Vorsitzender
Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für
Montag, den 24. April 2017, 19:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. den gemeinsamen Antrag der CDU- und FWG-Fraktion auf Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 11/2017
Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017
Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 01.06.2017 amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 10/2017
Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017
Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 08.06.2017 amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.04.2017 (Details mehr…).
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 09/2017
Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017
Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 ausgefertigt am 06. Dezember 2016 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. März 2017.
Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: (Haushaltssatzung mehr... Genehmigung mehr...)
Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung
Wir machen darauf aufmerksam, dass die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. März 2017 bis zum 31. März 2017 während der Sprechzeiten der Verwaltung öffentlich ausliegt (Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1) und in Papierform eingesehen werden kann.
Ansprechpartner hierfür ist Herr Björn Horn, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.
Magistrat der Stadt Naumburg
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 08/2017
Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 13.04.2017
Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 13.04.2017 amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25.02.2017 (Details mehr…).
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 07/2017
Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2017
Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 10.05.2017 amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21.02.2017 (Details mehr…).
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 06/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Februar 2017.
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für
Donnerstag, den 16. Februar 2017, 19.00 Uhr
in das
Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg
ein.
Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)
1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
Teil B
Beratung und Beschlussfassung über
2. die Gründung einer Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) im Naturpark Habichtswald
3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm
4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm
5. die Erste Änderung der Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser
6. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
7. den Abschluss eines Vertrags zum Campingplatz Naumburg (Langfristiger Pachtvertrag mit Kaufoption)
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin
Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Dienstag, den 14. Februar 2017, 19:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. den Abschluss eines Vertrags zum Campingplatz Naumburg (Langfristiger Pachtvertrag mit Kaufoption)
2. die Gründung einer Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) im Naturpark Habichtswald
3. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm
4. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm
5. die Erste Änderung der Benutzungs- und Mietregelung für die Gemeinschaftshäuser
6. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
(Vorsitzender)
Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für
Montag, den 13. Februar 2017, 18:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 4“ in das Dorferneuerungsprogramm
2. die Aufnahme des Projekts „Ankauf und Abriss des Objekts „Graf-Volkwin-Straße 5“ in das Dorferneuerungsprogramm
3.die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Uwe Förster
Vorsitzender
Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für
Montag, den 13. Februar 2017, 20:00 Uhr
in das
Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg
ein.
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
2. Fortsetzung Beratung Konzept Jugendarbeit
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 05/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01. Februar 2017.
Ortsbeirat Elbenberg
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für
Montag, den 06. Februar 2017, 19:00 Uhr
in das
Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
- Mitteilungen und Anfragen
- Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher
Ortsbeirat Heimarshausen
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für
Montag, den 06. Februar 2017, 20:00 Uhr
in das
DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
- Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
- Verschiedenes
gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher
Ortsbeirat Naumburg
Einladung
Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für
Dienstag, den 07. Februar 2017, 19:30 Uhr
in das
Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
- Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
- Dorferneuerungsprojekte Graf-Volkwin-Straße (Stavo-Vorlage)
- Campingplatz Naumburg (Stavo-Vorlage)
- Verschiedenes
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher
Ortsbeirat Altenstädt
Einladung
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für
Dienstag, den 07. Februar 2017, 20.00 Uhr
in das
Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
- Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
- Vorschlag zur Änderung der Nutzungs-und Mietordnung Grillhütte Altenstädt
- Verschiedenes
gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 04/2017
Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg
Nachstehend werden die Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 27. Januar 2017.
Ortsbeirat Altendorf
Einladung
Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für
Mittwoch, den 01. Februar 2017, 20:00 Uhr
in das
DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg
ein.
Tagesordnung
1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Naumburg und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 97 HGO
2. Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 03/2017
Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 28.03.2017
Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 28.03.2017 amtlich bekanntgemacht.
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 19.01.2017 (Details mehr…).
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 02/2017
Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern
Ortsbeirat Naumburg
Aufgrund ihrer Verzichtserklärung habe ich am 10.01.2017 festgestellt, dass Frau Miriam Helten, die über den Wahlvorschlag der SPD in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.
Weiter habe ich am 11.01.2017 festgestellt, dass Herr Michael Timofeof als nächster noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags SPD mit den meisten Stimmen an die Stelle der Frau Helten tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist.
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiräte ist der jeweilige Stadtteil) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter
Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 12. Januar 2016.
Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 01 /2017
Festsetzung der Grundsteuern 2017
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Januar 2017.
Anliegend werden die Grundsteuern für das Jahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung amtlich bekanntgemacht.
1. Festsetzung der Grundsteuern für das Jahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerarten
Grundsteuer A und
Grundsteuer B
für das Jahr 2017 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.
Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.
Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus
§ 27 (3) Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) zuletzt geändert durch Art. 38 Gesetz vom 19.12.2008 (BGBL I S. 2794).
Rechtsbehelfsbelehrung:
Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.
Bitte beachten Sie:
Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!
Naumburg, 02.01.2017
Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister