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Montag, 25. März 2019

Archiv 2018 der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 33/2018

Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2019

Anliegend wird die Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2019 von der Hessischen Tierseuchenkasse amtlich bekanntgemacht. Diese Veröffentlichung ist ein zusätzlicher Service. Rechtlich verbindlich ist nur die Veröffentlichung im Staatsanzeiger.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 20. Dezember 2017 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 32/2018

Hiermit wird der

3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Naumburg (Hundesteuersatzung)

ausgefertigt am 28. November 2018

amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 30. November 2018.

Die vollständigen Satzungstexte finden sie hier: (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 31/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 30. November 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 13. Dezember 2018, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2.den Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan-Nr. III/1 „Vor der Hardt“ 1. Änderung

3.den Beteiligungsbericht 2018

4.den Antrag zur Änderung der geplanten finanziellen Beteiligung der Anlieger beim Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (Stadtverordnete Christine Hoffmann)

5.die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg

6.die Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach § 8 der Hauptsatzung

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 12. Dezember 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1.den Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan-Nr. III/1 „Vor der Hardt“ 1. Änderung

2.den Beteiligungsbericht 2018

3.den Antrag zur Änderung der geplanten finanziellen Beteiligung der Anlieger beim Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (Stadtverordnete Christine Hoffmann)

4.die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg

5.die Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach § 8 der Hauptsatzung

gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Dienstag, den 11. Dezember 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. den Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan-Nr. III/1 „Vor der Hardt“ 1. Änderung

2. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg

gez.
Uwe Förster
Vorsitzender


Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Dienstag, den 11. Dezember 2018, 18:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg

gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 30 /2018

Gesamtabschluss der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2015

Anliegend wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Gesamtabschluss 2015 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. November 2018.

Text der Bekanntmachung:
1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 22.11.2018 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für den Gesamtabschluss 2015 folgenden Beschluss gefasst:

a)Der zusammengefasste Jahresabschluss und der Gesamtabschluss für das Jahr 2015, bestehend aus der zusammengefassten Vermögensrechnung (Bilanz), der zusammengefassten Ergebnisrechnung, der Kapitalflussrechnung (DRS21), dem Konsolidierungsbericht und dem Anhang wird hiermit gemäß § 112 HGO aufgestellt.

b)Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für den durch die Revision des Landkreises Kassel geprüften zusammengefassten Jahresabschluss und den Gesamtabschluss der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2015 Entlastung erteilt.

2.Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Der von der Stadt Naumburg aufgestellte Gesamtabschluss 2015 – bestehend aus zusammengefasster Vermögensrechnung, zusammengefasster Ergebnisrechnung, Gesamtanhang einschließlich Gesamtanlagenspiegel, Gesamtforderungsspiegel, Gesamtverbindlichkeitenspiegel und Gesamtrückstellungsspiegel, Kapitalflussrechnung – sowie der Konsolidierungsbericht für das Haushaltsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015 wurde gemäß § 128 Abs. 1 HGO geprüft.

Die Aufstellung des Gesamtabschlusses und des Konsolidierungsberichts nach den gemeinderechtlichen Vorschriften von Hessen und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen liegen in der Verantwortung des Magistrats.

Die Aufgabe der Revision ist es, auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Gesamtabschluss und über den Konsolidierungsbericht abzugeben.

Die Revision ist der Auffassung, dass die Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für ihre Beurteilung bildet. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Aufgrund den bei der Prüfung aus den vorgelegten Unterlagen und erteilten Auskünften gewonnenen Erkenntnissen entspricht der Gesamtabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt. Der Konsolidierungsbericht steht im Einklang mit dem Gesamtabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Nach § 114 Abs. 1 HGO ist der Gesamtabschluss mit dem Schlussbericht der Revision vom Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Der Beschluss über den Gesamtabschluss ist gemäß § 114 Abs. 2 HGO öffentlich bekannt zu machen.“

Kassel, den 22. August 2018

Leiter der Revision
des Landkreises Kassel
- In Vertretung -
Siegel
(Otto)                  

3.Öffentliche Bekanntmachung

Der Gesamtabschluss mit dem Schlussbericht für das Haushaltsjahr 2015 liegt gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 28. November 2018 bis zum 12. Dezember 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 28.11.2018

Der Magistrat der Stadt Naumburg

gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 29 /2018

Jahresabschluss der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2016

Anliegend wird ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Jahresabschluss 2016 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. November 2018.

Text der Bekanntmachung:
1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 22. November 2018 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2016 folgenden Beschluss gefasst:   

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2016, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 112 Abs. 1 HGO aufgestellt.

b)Der Jahresverlust 2016 in Höhe von 417.472,51 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c)Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kas-sel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2016 Entlastung erteilt.             

2.Öffentliche Bekanntmachung

Die Jahresrechnung mit Anhang und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016 liegt gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 28. November 2018 bis zum 12. Dezember 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 28.11.2018

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 028/2018

Hinweis auf die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung

Nachstehend wird der Hinweis auf die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 27. November 2018.

Hinweis:

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen (u. a. Haushaltsplan und Stellenplan) für das Haushaltsjahr 2019 und der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Naumburg für das Wirtschaftsjahr 2019 liegen nach § 97 Abs. 2 HGO öffentlich zur Einsichtnahme vom

28. November 2018 bis zum 12. Dezember 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1 (Herr Horn) jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Der Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 27/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. November 2018.


Ortsbeirat Elbenberg; Wahlzeit 2016 – 2021

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Montag, den 03. Dezember 2018, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen und Anfragen
  2. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg
  3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2016 – 2021

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Montag, den 03. Dezember 2018, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg
  2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Mittwoch, den 05. Dezember 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg
  2. Verkauf eines Grundstücks
  3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Mittwoch, den 05. Dezember 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über

  1. eine Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg
  2. den Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan-Nr. III/1 „Vor der Hardt“ 1. Änderung
  3. den Verkauf eines Grundstücks
  4. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin


Ortsbeirat Altendorf; Wahlzeit 2016 – 2021

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Mittwoch, den 05. Dezember 2018, 20:00 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg
  2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 26/2018

Direktwahl Bürgermeister/in der Stadt Naumburg

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 20. November 2018.


Der Wahlleiter der Stadt Naumburg
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Naumburg
Amtliche Bekanntmachung nach § 61 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung

Hiermit mache ich den Wahltag und den Tag einer ggf. notwendig werdenden Stichwahl öffentlich bekannt:

Wahltag: Sonntag, 26. Mai 2019

Tag einer Stichwahl: Sonntag, 09. Juni 2019

Die Bestimmung der Wahltags und des Tags einer Stichwahl beruht auf der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 21. Juni 2018.

Naumburg, den 19. November 2018

gez.
Thomas Fingerling
Wahleiter

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 25/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 10. November 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 22. November 2018, 20:00 Uhr,

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1.Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

2.Vorlage der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

3.die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

4.den Gesamtabschluss 2015

5.den Jahresabschluss 2016

6.die Beauftragung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnungen 2018 und 2019 der Stadtwerke Naumburg

7.den Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Naumburg; Steuerbefreiung für Rettungshunde (CDU Fraktion)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 21. November 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

2. den Gesamtabschluss 2015

3. den Jahresabschluss 2016

4.die Beauftragung Wirtschaftsprüfer für die Jahresrechnungen 2018 und 2019 der Stadtwerke Naumburg

5. den Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Naumburg; Steuerbefreiung für Rettungshunde (CDU Fraktion)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Mittwoch, den 21. November 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt (K 107, OD Altenstädt)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Uwe Förster
Vorsitzender


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung und zu einem Ortstermin

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 15. November 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Planung zum Ausbau der Wolfhager Straße im Stadtteil Altenstädt  (K 107, OD Altenstädt)

2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 24/2018

Hiermit wird der nachfolgende Hinweis amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 18. Oktober 2018.

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen – Nr. 42 vom 15. Oktober 2018, Seite 1205 ff  - wurde die Verordnung des Regierungspräsidiums Kassel vom 07.09.2018 zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen „Schwolsbachquellen 1a, 1b und 2 in der Gemarkung Niedenstein zu Gunsten der Gemeinde Bad Emstal, Landkreis Kassel veröffentlicht. Mit dieser Verordnung wurde gleichzeitig die bisherige „Anordnung zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlagen des Ortsteiles Sand der Gemeinde Emstal/Kreis Wolfhagen vom 23. April 1971 (StAnz. Nr. 23/1971, S. 936)“ und somit auch das Schutzgebiet für den „Gesundheitsbrunnen,“ welches sich auch auf Teilbereiche der Gemarkung Elberberg erstreckte, aufgehoben. Die Verordnung vom 07.09.2018 ist am 16. Oktober 2018 rechtskräftig geworden.

Die Verordnung kann beim Regierungspräsidium Kassel, -Obere Wasserbehörde-, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel, beim Gemeindevorstand der Gemeinde Bad Emstal, Kasseler Straße 57, 34308 Bad Emstal und beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienstzeiten von jedermann eingesehen werden.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 23/2018

Hiermit wird der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Jahresrechnung 2017 der Stadtwerke Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 28. September 2018.


Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Jahr 2017

1.Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 20.09.2018 gemäß § 27 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz für die Jahressrechnung 2017 folgenden Beschluss gefasst:

a)Die Jahresrechnung für das Jahr 2017, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 EigBGes festgestellt.

b)Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 1.642,10 € (Verlust Wasserversorgung = 25.817,01 € und Gewinn Abwasserentsorgung = 24.174,91 €) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Ein eventueller Verlust nach KAG soll zunächst mit möglichen Gewinnen nach KAG verrechnet werden, verbliebene Verluste können im Zuge der Gebührenkalkulation nacherhoben werden.

c)Dem Kaufmännischen Betriebsleiter der Stadtwerke Naumburg wird für die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG geprüfte Jahresrechnung der Stadtwerke Naumburg für das Rechnungsjahr 2017 Entlastung erteilt.

2. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers:

"Wir haben den Jahresabschluss –bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang- unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Naumburg für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2017 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 27 Abs. 2 HessEigBGes i. V. § 317 HGB sowie unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Kassel, 05. Juni 2018
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft

Siegel

(Dipl.-Kfm. Sascha Gönnheimer)             (Dipl.-Volksw. Rainer Reuhl)

Wirtschaftsprüfer                                          Wirtschaftsprüfer          

3. Öffentliche Auslegung

Die Jahresrechnung mit Erläuterungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 liegt gemäß § 27 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) zur Einsichtnahme vom 01. Oktober 2018 bis zum 12. Oktober 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 27.09.2018
Stadtwerke Naumburg
gez.
Björn Horn
Kfm. Betriebsleiter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 22/2018

Hiermit werden der

2. Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Naumburg

und die

Abweichungssatzung nach § 13 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung vom 15.03.2015 (Bereich Drosselweg Stichstraße)

beide ausgefertigt am 21. September 2018

amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 25. September 2018.

Die vollständigen Satzungstexte finden sie hier:

a) 2. Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung (Details mehr…)

b) Abweichungssatzung (Bereich Drosselweg Stichstraße) (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 21/2018

Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Hessischen Landtag und 15 Volksabstimmungen am 28. Oktober 2018

Anliegend wird die Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Hessischen Landtag und

15 Volksabstimmungen am 28. Oktober 2018 amtlich bekanntgemacht. (Details mehr…).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. September 2018.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 20/2018

Stadt Naumburg, ST Altenstädt
Aufstellung des Bebauungsplanes III/1 „Vor der Hardt- 1. Änderung“


Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Ziel und Zweck der Planung

Die Fläche des räumlichen Geltungsbereichs ist als Wochenendhausgebiet ausgewiesen und soll in eine allgemeine Wohngebietsfläche umgewandelt werden. Der Planbereich bildet eine Teilfläche eines größeren Quartiers, das verschiedene Zonen aufweist (Kleinsiedlungsgebiet / Wochenendhausgebiet / Allgemeines Wohngebiet). Die zu ändernde Teilfläche grenzt unmittelbar an ein allgemeines Wohngebiet und beinhaltet 3 bebaute und genutzte Wochenendhausgrundstücke. Die Eigentümer beabsichtigen ein dauerhaftes Wohnen. Da das Bewohnen eines Wochenendhauses auf Dauer eine baugebietswidrige Nutzung darstellt, wird eine Nutzungsänderung angestrebt.

Abgrenzung des Verfahrensgebietes

Das Verfahrensgebiet des Bebauungsplanes befindet sich in der Gemarkung Altenstädt und umfasst die in der Flur 12 liegenden Flurstücke 2/66, 2/73 und 2/74. Die Fläche wird begrenzt, im Norden durch die „Tannenstraße“, im Osten durch die vorhandene Bebauung, im Süden durch einen Wirtschaftsweg und im Westen durch ein Wochenendhausgebiet.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 BauGB den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben, sich frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die Auswirkungen der Planung zu informieren; zugleich besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Hierzu liegen die Planunterlagen mit Begründung in der Zeit vom 21.09.2018 bis einschl. 22.10.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 8.00 – 12.00 Uhr, Montag und Dienstag 14.00 – 15.30 Uhr und Donnerstag 15.00 – 18.00 Uhr (sofern auf die genannten Tage kein gesetzlicher Feiertag fällt)) im Rathaus der Stadt Naumburg, 34311 Naumburg, Burgstraße 15, Anbau, Zimmer 4a zu Jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Zusätzlich können die vorgenannten, ausliegenden Unterlagen auf der Homepage der Stadt Naumburg ( www.naumburg.eu ) eingesehen werden.

Während der öffentlichen Auslegung können Stellungnahmen zu den Entwurfsunterlagen schriftlich oder zur Niederschrift beim Magistrat der Stadt Naumburg (Stadtverwaltung), 34311 Naumburg, Burgstraße 15 (Anbau, Zimmer 4a), während der Sprechzeiten abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gem. § 4b BauGB einem Dritten (privaten Planungsbüro) übertragen worden ist.

Naumburg, den 20.09.2018

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable, Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 19/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 18. September 2018.


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 27. September 2018, 20:00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme des Ortsbeirats zum Vorschlag des Vereins Kirmesteam Altenstädt e.V. zur zukünftigen Nutzung des Jugendraums Altenstädt
  2. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 18/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. September 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 20. September 2018, 20:00 Uhr,

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
  2. die Jahresrechnung 2017 der Stadtwerke Naumburg
  3. den zweiten Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung
  4. den Antrag auf Prüfung der Übernahme der in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätte St. Vinzenz in Naumburg durch die Stadt Naumburg (SPD-Fraktion)
  5. den Antrag zur Beschlussfassung über die Befreiung von den Kostenbeiträgen für die Frühbetreuung in den Kindergärten (Stadtverordnete Hoffmann)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 19. September 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

  1. Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden / eines stellvertretenden Vorsitzenden
  2. die Jahresrechnung 2017 der Stadtwerke Naumburg
  3. den zweiten Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung
  4. den Antrag auf Prüfung der Übernahme der in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätte St. Vinzenz in Naumburg durch die Stadt Naumburg (SPD-Fraktion)
  5. den Antrag zur Beschlussfassung über die Befreiung von den Kostenbeiträgen für die Frühbetreuung in den Kindergärten (Stadtverordnete Hoffmann)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 17/2018

Nachstehend wird der Öffentliche Hinweis zu Übermittlungs- und Auskunftssperren gemäß dem Bundesmeldegesetz (BMG) amtlich bekannt gemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. August 2018.

Öffentlicher Hinweis
Die Meldebehörde hat einmal jährlich die Einwohner gemäß Bundesmeldegesetz (BMG) über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungs- und Auskunftssperren nach diesem Gesetz zu unterrichten.

Jede Person, die ordnungsgemäß mit ihrem Hauptwohnsitz in der Stadt Naumburg gemeldet ist, hat die Möglichkeit, eine Übermittlungs- oder Auskunftssperre für das Einwohnermelderegister zu beantragen.

Dabei ist zu unterscheiden zwischen Übermittlungssperren und Auskunftssperren.

a) Übermittlungssperren
Bei einer Übermittlungssperre kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner auf einen schriftlichen Antrag hin formlos und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten widersprechen. Die eingetragene Übermittlungssperre hat so lange Bestand im Melderegister, bis sie widerrufen wird.

Auf Verlangen können jederzeit folgende Übermittlungssperren eingetragen werden:

1. Religionsgesellschaften
(§ 42 Abs. 3 S. 2 BMG)

Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Religionsgemeinschaft übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört.

Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft übermittelt werden.

2. Parteien/Wählergruppen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 BMG)

Der Einwohner hat das Recht der Weitergabe seiner Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

3. Alters-/Ehejubiläen
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 2 BMG)

Der Betroffene hat das Recht der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter, staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträger), Presse und Rundfunk zu widersprechen.

4. Adressbuchverlage
(§ 50 Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 3 BMG)

Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Betroffene haben das Recht der Weitergabe ihrer Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

5. Wehrverwaltung
(§ 36 BMG)

Es erfolgt eine Datenübermittlung nach § 58 Wehrpflichtgesetz von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV), Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz (BMG). Die Betroffenen haben das Recht dieser Übermittlung zu widersprechen.

b) Auskunftssperren

Die Auskunftssperre (nach § 51 Abs. 1 BMG) wird auf Antrag eingetragen, wenn die betroffene Person glaubhaft macht, dass Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass durch eine Melderegisterauskunft ihr oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.

Die Beantragung einer solchen Sperre ist in der Regel nur bei Bezug einer neuen Wohnung sinnvoll. Der Antrag auf Auskunftssperre muss besonders begründet sein, evtl. können Nachweise seitens der Meldebehörde gefordert werden. Vor Eintragung der Auskunftssperre muss der Antrag seitens der Meldebehörde genehmigt werden.

Mit Eintragung der Auskunftssperre dürfen Melderegisterauskünfte nicht mehr erteilt werden. Die Auskunftssperre gilt nicht gegenüber Behörden und kann auch gegenüber Privatpersonen aufgehoben werden, wenn beispielsweise ein Gläubiger die Anschrift eines Schuldners benötigt, um seine Forderungen zu realisieren.

Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet, kann aber verlängert werden.

Gesetzlich vorgeschriebene Sperren wie die Auskunftssperren nach § 51 Abs. 5 BMG i. V. m. § 1758 BGB und § 51 Abs. 5 BMG i. V. m. § 63 PersStG werden von Amts wegen (kraft Gesetzes) von der Meldebehörde eingetragen. Für diese möglichen Fälle bedarf es keinen Antrag. Danach sind Melderegisterauskünfte unzulässig bei:

  • Bestehen eines Adoptionspflegeschaftsverhältnisses (§ 1758 Bürgerliches Gesetzbuch)
  • Adoptierten Kindern sowie Vornamensänderungen nach dem Transsexuellengesetz nach § 63 Personenstandsgesetz

Grundsätzlich sind Übermittlungs- und Auskunftssperren, sofern sie nicht kraft Gesetz eingetragen sind, bei Wegzügen bzw. Anmeldungen in anderen Gemeinden oder Städten neu zu beantragen. Für die Beantragung von Auskunftssperren und Übermittlungssperren hält das Bürgerbüro Vordrucke bereit. Die Antragsstellung kann auch formlos schriftlich vorgenommen werden.

Sowohl die Übermittlungssperre als auch die Auskunftssperre sind gebührenfrei.

Zuständig für die Eintragung der genannten Sperren ist der
Magistrat der Stadt Naumburg
Bürgerbüro
Burgstraße 15
34311 Naumburg
Telefon 05625 / 790922

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 16/2018

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 23.10.2018

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 23.10.2018 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 01.08.2018 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 15/2018

Bauleitplanung der Stadt Naumburg

Aufstellung des Bebauungsplanes III/1 „Vor der Hardt 1. Änderung“ der Stadt Naumburg für den Bereich Tannenstraße. (Details mehr…)

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. Juli 2018.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 14/2018

Hiermit wird der

2. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg

und die

Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg

beide ausgefertigt am 25. Juni 2018

amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. Juli 2018.

Den vollständigen Satzungstext über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg finden sie hier: (Details mehr…)

Den vollständigen Satzungstext über Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Naumburg finden sie hier: (Details mehr…)

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 13/2018

Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2018

Anliegend wird die Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung des Amtes für Bodenmanagement Korbach zum Stichtag 01.01.2018 für das Gebiet der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

(Details mehr…).

Unabhängig von dieser öffentlichen Bekanntmachung hat Jedermann das Recht, Auskunft über die Bodenrichtwerte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Immobilienwerte für den Bereich des Landkreises Kassel, Manteufelanlage 4, 34369 Hofgeismar (Frau Fennel, Telefon 05631/978-4306, E-Mail gs-gaa-afb-kb(at)hvbg.hessen(dot)de ) zu verlangen. Schriftliche Auskünfte sind kostenpflichtig.

Die Bodenrichtwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2018 liegt im Rathaus der Stadt Naumburg ab dem 29. Juni 2018 für die Dauer eines Monates aus und kann während der üblichen Dienststunden eingesehen werden (Bauamt, Herr Teufel, 05625 / 790940).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 26.06.2018

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 12/2018

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 06. März 2016 in Naumburg;, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich festgestellt, dass Herr Frank Gallinger, der über den Wahlvorschlag der CDU in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, mit Ablauf des 30. Juni 2018 aus der Stadtverordnetenversammlung ausscheidet.

Weiter habe ich festgestellt, dass Herr Dirk Mänz als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlags der CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Gallinger tritt und ab dem 01. Juli 2018 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung wird.

Ortsbeirat Naumburg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich festgestellt, dass Herr Markus Sälzer, der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist.

Weiter habe ich festgestellt, dass Herr Georg Smolarczyk als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlags der CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des Herrn Sälzer tritt und Mitglied des Ortsbeirates Naumburg geworden ist.

Hinweis Rechtsmittel

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 26. Juni 2018.

Alle Amtlichen Bekanntmachungen zu den Kommunalwahlen am 06. März 2016 werden zeitgleich auch im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgehangen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 11/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 07. Juni 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 21. Juni 2018, 19:00 Uhr,

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
  2. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats
  3. einen „Letter of Intent“ im Rahmen des Projektes „Errichtung von Windkraftanlagen“
  4. über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für sechs Stunden täglich (Antrag CDU-Fraktion)
  5. den 2. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Neufassung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten
  6. über das Konzept der Jugendarbeit Naumburg
  7. den Termin der Bürgermeisterwahl 2019 (Antrag CDU-Fraktion)
  8. die Erweiterung des Feuerwehrdienstleistungszentrums Wolfhagen
  9. den Ausbau eines Teilstück des Drosselwegs und den Erlass einer Abweichungssatzung
  10. die Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1 „Vor der Hardt“ im Stadtteil Altenstädt
  11. die Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Naumburg für die Wahl der Schöffen
  12. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 20. Juni 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

  1. einen „Letter of Intent“ im Rahmen des Projektes „Errichtung von Windkraftanlagen“
  2. über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für sechs Stunden täglich (Antrag CDU-Fraktion)
  3. den 2. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Neufassung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten
  4. über das Konzept der Jugendarbeit Naumburg
  5. den Termin der Bürgermeisterwahl 2019 (Antrag CDU-Fraktion)
  6. die Erweiterung des Feuerwehrdienstleistungszentrums Wolfhagen
  7. den Ausbau eines Teilstück des Drosselwegs und den Erlass einer Abweichungssatzung
  8. die Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1 „Vor der Hardt“ im Stadtteil Altenstädt
  9. die Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Naumburg für die Wahl der Schöffen
  10. den Erlass von Forderungen

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Holger Krause
Vorsitzender


Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung Ausschusses für

Dienstag, den 19. Juni 2018, 19:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

  1. die Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzende/n
  2. den Ausbau eines Teilstück des Drosselwegs und den Erlass einer Abweichungssatzung
  3. die Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1 „Vor der Hardt“ im Stadtteil Altenstädt

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Uwe Förster
Vorsitzender


Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;

Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport für

Dienstag, den 19. Juni 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer
Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

  1. über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für sechs Stunden täglich (Antrag CDU-Fraktion)
  2. den 2. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Neufassung der Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten
  3. über das Konzept der Jugendarbeit Naumburg

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 10/2018

Bürgerversammlung am 18. Juni 2018

Anliegend wird die Einladung zu einer Bürgerversammlung am 18. Juni 2018 amtlich bekanntgemacht. Hauptthema der Bürgerversammlung ist eine Information über den Sachstand der Planungen zur Errichtung von Windkraftanlagen auf der im Regionalplan Nordhessen ausgewiesen Windvorrangfläche KS_53 (Alter Wald Naumburg).

Aufgrund dieses Themas sind auch die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadtteile Böhne und Königshagen der Gemeinde Edertal eingeladen.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06.06.2018 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 09/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. Juni 2018.


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Dienstag, den 12. Juni 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1.  Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1 „Vor der Hardt“ im Stadtteil Altenstädt

2.  Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin


Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Dienstag, den 12. Juni 2018, 19:30 Uhr

in das

Rathaus Naumburg,
Burgstraße 15, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Ausbau eines Teilstück des Drosselwegs und den Erlass einer Abweichungssatzung

2. Pflasterfläche Burgstraße

3. 850-Jahr Feier

4. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 08/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 04. Mai 2018.


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 17. Mai 2018, 19.30 Uhr

auf den

Dorfplatz Altenstädt

ein.

Tagesordnung
1. Spiegel Korbacher Straße
2. Standort Mitfahrerbank
3.Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 07/2018

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18.06.2018

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18.06.2018 amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06.04.2018 (Details mehr…).

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 06/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. März 2018.


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 15. März 2018, 20:00 Uhr,

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Teil A (Ohne Beratung)

1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

2. Einbringung Konzept Jugendarbeit durch Frau Ausschussvorsitzende Völkerding

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

3. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg

4. den 2. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung

5. die Teilnahme der Stadt Naumburg an der HESSENKASSE

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin


Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für

Mittwoch, den 14. März 2018, 20:00 Uhr

in das

Rathaus, Sitzungszimmer, Burgstraße 15, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Nutzung der Windkraftstandorte im Stadtwald Naumburg

2. den 2. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung

3. die Teilnahme der Stadt Naumburg an der HESSENKASSE

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 05/2018

Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2018

Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2018 ausgefertigt am 14. November 2017 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 08. Februar 2018.

Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: Haushaltssatzung (Details mehr…), kommunalaufsichtliche Genehmigung (Details mehr…).

Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung

Wir machen darauf aufmerksam, dass die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2018 vom 09. Februar 2018 bis zum 23. Februar 2018 während der Sprechzeiten der Verwaltung öffentlich ausliegt (Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1) und in Papierform eingesehen werden kann.

Ansprechpartner hierfür ist Herr Björn Horn, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu ). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Ausdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 04/2018

Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18. April 2018

Anliegend wird ein Beschluss des Amtsgerichts Kassel über eine Zwangsversteigerung am 18. April 2018 amtlich bekanntgemacht. (Details mehr…)

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. Januar 2018.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 03/2018

Hinweis auf die Auslegung des Beteiligungsberichts nach § 123a Abs. 3 HGO

Nachstehend wird ein Hinweis auf die Auslegung des Beteiligungsberichts nach

§ 123a Abs. 3 HGO amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Januar 2018.

Hinweis:

Der Beteiligungsbericht nach § 123a HGO für das Haushaltsjahr 2017 liegt nach

§ 123a Abs. 3 HGO öffentlich zur Einsichtnahme bis zum 31. Januar 2018 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 13 (Herr Fingerling) jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten aus. Es wird darum gebeten, eine gewünschte Einsichtnahme vorab telefonisch oder per Mail (05625/790920; thomas.fingerling@naumburg.eu) anzukündigen.

Der Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 02/2018

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. Januar 2018.


Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2016 – 2021
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Mittwoch, den 31. Januar 2018, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung
1. Teilweiser Verkauf einer Grundstücksparzelle in Altenstädt
2. Standort Mitfahrerbank
3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg, Nr. 01 /2018

Festsetzung der Grundsteuern 2018

Anliegend werden die Grundsteuern für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 05. Januar 2018.

Festsetzung der Grundsteuern für das Jahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass die Steuerschuldner der Steuerarten

Grundsteuer A und
Grundsteuer B

für das Jahr 2018 dann keinen Steuerbescheid erhalten, wenn die gleiche Steuer wie im Vorjahr zu entrichten ist.

Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Höhe der zu zahlenden Steuer und die Fälligkeitstermine ergeben sich im Einzelfall aus dem zuletzt erteilten Steuerbescheid.

Die Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung ergibt sich aus§ 27 (3) Grundsteuergesetz vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) zuletzt geändert durch Art. 38 Gesetz vom 19.12.2008 (BGBL I S. 2794).

Rechtsbehelfsbelehrung:
Diese Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend mit dem der Bekanntmachung folgenden Tag, durch Widerspruch, schriftlich oder zur Niederschrift, beim Magistrat der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg, angefochten werden.

Bitte beachten Sie:
Die Einlegung des Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten Zahlungspflicht!

Naumburg, 04. Januar 2017

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez. Hable
Bürgermeister