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Freitag, 22. Oktober 2021

Archiv 2021 der amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 23/2021

34. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses nach § 10 BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat am 01.07.2021 die 34. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 als Satzung beschlossen.

Ziel der Planung
Die Fläche des räumlichen Geltungsbereichs der 34. Änderung ist als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. Für die Flurstücke 34/1, 35 und 36 wurde eine überbaubare Fläche im nordwestlichen Bereich der Flurstücke festgesetzt. Die überbaubare Fläche soll aufgehoben und in die südöstlichen Grundstücksbereiche verschoben werden. Zur Umsetzung des Planungsziels bedarf es einer Überplanung des eines älteren Bebauungsplanes, der im Jahr 1970 von der damals selbstständigen Stadt Naumburg erstellt wurde.

Abgrenzung des Verfahrensgebietes
Das Verfahrensgebiet des Bebauungsplanes befindet sich in der Gemarkung Naumburg und umfasst die in der Flur 18 liegenden Flurstücke 34/1, 35, 36 und 37 (tlw.). Die Fläche wird begrenzt, im Nordwesten durch den Mühlenweg, im Südwesten durch den Kiefernweg und ansonsten durch die vorhandene Bebauung.

Übersichtsplan ohne Maßstab

Hinweise

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Naumburg ortsüblich bekannt gemacht.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Naumburg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.06.2021 (BGBl. I S. 1802), tritt der Bebauungsplan mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Der in Kraft gesetzte Bebauungsplan mit Begründung kann während der Dienststunden

montags bis freitags 08:00 – 12:00 Uhr

montags und dienstags 14:00 – 15:30 Uhr und

donnerstags 15:00 – 18:00 Uhr

im Rathaus der Stadt Naumburg, 34311 Naumburg, Burgstraße 15, II. Stock, Zimmer 20 von Jedermann eingesehen werden. Die Dauer der Auslegung ist zeitlich nicht begrenzt.

Naumburg, den 13.07.2021

Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 22/2021

Hiermit wird folgende Satzung amtlich bekanntgemacht:

2. Änderung der Stellplatzsatzung
der Stadt Naumburg

ausgefertigt am 08. Juli 2021.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist für die o. g. Satzung ist der 12. Juli 2021.

Die vollständigen Satzungstexte finden sie hier: Details mehr...

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 21/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 08. Juli 2021.

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Dienstag, den 20. Juli 2021, 20:00 Uhr

in das

Haus des Gastes Naumburg
Hattenhäuser Weg 10-12, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Verkehrssituation Auf dem Lehgen
  2. Ausflugsziele in Naumburg
  3. Verkehrsberuhigung Elbener Pfad
  4. Radwegeanbindung Naumburg
  5. Verschiedenes                    

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Peter Jacobi
Ortsvorsteher

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 20/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 29. Juni 2021.

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Montag, den 05. Juli 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Bestuhlung DGH Heimarshausen
  2. Zaun Friedhof Heimarshausen
  3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Sebastian Lesch
Ortsvorsteher

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 19/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 19. Juni 2021.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2021 - 2026 für

Donnerstag, den 01. Juli 2021, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über

  1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)
  2. die Wahl eines Mitglied des Personalrats in die Betriebskommission Stadtwerke
  3. die Wahl von Mitgliedern in die Friedhofskommission
  4. die Besetzung des Ortsgerichts Naumburg
  5. die Erweiterung der Arbeitsgemeinschaft Habichtswaldsteig
  6. die 2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Naumburg
  7. die Erhebung von Kita-Gebühren
  8. den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr
  9. den Satzungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg
  10. die Aufstellung eines Bebauungsplans (Abrundungssatzung) „Im Semmetfelde II“
  11. den Antrag „Bildung eines Ausschusses“ (SPD-Fraktion)
  12. den Antrag „Kostenlose Nutzung der Naumburger Freibäder durch aktive Mitglieder der DRK-Bereitschaft Naumburg“ (CDU-Fraktion)
  13. den Antrag „Vermietungen der Stadt Naumburg“ (Stadtverordnete Hoffmann)
  14. den Antrag „Anbringung von Schildern“ (Stadtverordnete Hoffmann)
  15. den Antrag „Kommunale/r Behindertenbeauftragte/r“ (FWG Fraktion)
  16. die Behandlung von Forderungen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für

Mittwoch, den 30. Juni 2021, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, Naumburg - Elbenberg

ein.

Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über

  1. die Wahl der oder des Vorsitzenden des Ausschusses
  2. die Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses
  3. die Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers des Ausschusses
  4. die Wahl eines Mitglied des Personalrats in die Betriebskommission Stadtwerke
  5. die Wahl von Mitgliedern in die Friedhofskommission
  6. die Besetzung des Ortsgerichts Naumburg
  7. die Erweiterung der Arbeitsgemeinschaft Habichtswaldsteig
  8. die 2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Naumburg
  9. die Erhebung von Kita-Gebühren
  10. den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr
  11. den Satzungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg
  12. die Aufstellung eines Bebauungsplans (Abrundungssatzung) „Im Semmetfelde II“
  13. den Antrag „Bildung eines Ausschusses“ (SPD-Fraktion)
  14. den Antrag „Kostenlose Nutzung der Naumburger Freibäder durch aktive Mitglieder der DRK-Bereitschaft Naumburg“ (CDU-Fraktion)
  15. den Antrag „Vermietungen der Stadt Naumburg“ (Stadtverordnete Hoffmann)
  16. den Antrag „Anbringung von Schildern“ (Stadtverordnete Hoffmann)
  17. den Antrag „Kommunale/r Behindertenbeauftragte/r“ (FWG Fraktion)
  18. die Behandlung von Forderungen

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 18/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Juni 20221

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Montag, den 21. Juni 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Altenstädt

Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Aufstellung des Bebauungsplans (Abrundungssatzung) „Im Semmetfelde II“ (Vorlage Stadtverordnetenversammlung)
  2. SPD-Antrag Bauplätze
  3. Hundetoiletten im Dorfgebiet (u. a. Grillhütte)
  4. Planung Bushaltestelle Mitte
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 17/2021

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg; Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern

Ortsbeirat Naumburg
Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich festgestellt, dass Herr Martin Roth, der über den Wahlvorschlag „Christlich Demokratische Union Deutschlands“ (CDU) in den Ortsbeirat Naumburg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist. Der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen, Herr Berthold Jacobi, hat auf die Möglichkeit des Nachrückens verzichtet.

Daher habe ich am 07. Mai 2021 festgestellt, dass Herr Ingo Armbrust als der nächste danach noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds tritt und Mitglied des Ortsbeirats Naumburg geworden ist.

Hinweis Rechtsmittel
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:
Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 08. Mai 2021.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 16/2021

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg nach § 26 des Kommunalwahlgesetzes (KWG)

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat am 29. April 2021 in getrennten Beschlüssen sowohl die Wahl zu Stadtverordnetenversammlung als auch die Wahlen zu den Ortsbeiräten Naumburg, Elbenberg, Altenstädt, Heimarshausen und Altendorf für gültig erklärt. Diese Beschlüsse werden hiermit bekanntgemacht.

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 15/2021

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg; Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund ihrer Verzichtserklärungen habe ich am 29. April 2021 festgestellt, dass Herr Udo Umbach, der über den Wahlvorschlag Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, und die Herren Wolfgang Sprenger und Thomas Hocke, die über den Wahlvorschlag Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden, aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden sind.

Ferner habe ich am gleichen Tag festgestellt, dass Herr Pascal Simshäuser als der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags SPD und die Herren Markus Zuschlag und Rolf Richard als die beiden nächsten noch nicht berufenen Bewerber des Wahlvorschlags CDU mit den meisten Stimmen an die Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder treten und Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung geworden sind.

Hinweis Rechtsmittel

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir (Wahlleiter der Stadt Naumburg, Burgstraße 15, 34311 Naumburg) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

gez.
Thomas Fingerling
Wahlleiter

Hinweise:

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 03. Mai 2021.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 14/2021

Jahresabschlüsse der Stadt Naumburg für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019

Anliegend wird je ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Jahresabschluss 2017, 2018 und 2019 amtlich bekanntgemacht. Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 21. April 2021.

a) Haushaltsjahr 2017
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 28. Januar 2021 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2017 folgenden Beschluss gefasst:

a) Die Jahresrechnung für das Jahr 2017, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 114 Abs. 1 HGO beschlossen.

b) Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 231.289,47 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

c) Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kassel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2017 Entlastung erteilt.

b) Haushaltsjahr 2018

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 28. Januar 2021 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2018 folgenden Beschluss gefasst:

d) Die Jahresrechnung für das Jahr 2018, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 114 Abs. 1 HGO beschlossen.

e) Der Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 490.926,61 € wird der Rücklage zugeführt.

f) Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kassel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2018 Entlastung erteilt.

c) Haushaltsjahr 2019

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in der Sitzung am 28. Januar 2021 gemäß § 114 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur Entlastung des Magistrates der Stadt Naumburg für die Haushaltsrechnung 2019 folgenden Beschluss gefasst:

g) Die Jahresrechnung für das Jahr 2019, bestehend aus der Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, dem Rechenschaftsbericht  und dem Anhang, wird hiermit gemäß § 114 Abs. 1 HGO beschlossen.

h) Der Jahresfehlbetrag 2019 in Höhe von 177.996,93 € wird durch die aus Überschüssen gebildete Rücklage ausgeglichen.

i) Dem Magistrat der Stadt Naumburg wird für die durch die Revision des Landkreises Kassel geprüfte Jahresrechnung der Stadt Naumburg für das Rechnungsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Öffentliche Auslegung
Die Jahresrechnung mit Anhang und Rechenschaftsbericht für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 liegen gemäß § 114 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme vom 22. April 2021 bis zum 30. April 2021 im Rathaus Naumburg, Burgstraße 15, Zimmer 1, jeweils während der Sprechstunden öffentlich aus.

Naumburg, den 21. April 2021
Der Magistrat der Stadt Naumburg
gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 13/2021

Amtliche Bekanntmachung nach § 58 Abs. 2 KWO zur Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg; Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern
Ortsbeirat Elbenberg

Aufgrund seiner Verzichtserklärung habe ich festgestellt, dass Herr Thomas Neuhaus, der über den Wahlvorschlag „Freie Wählergemeinschaft“ (FWG) in den Ortsbeirat Elbenberg gewählt wurde, aus dem Ortsbeirat ausgeschieden ist. Der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen, Herr Mike Maier, hat auf die Möglichkeit des Nachrückens verzichtet.

Daher habe ich am 20. April 2021 festgestellt, dass Frau Kerstin Kranz als die nächste danach noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags FWG mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds tritt und Mitglied des Ortsbeirats Elbenberg geworden ist.

Hinweis Rechtsmittel
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 12/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 20. April 2021.

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

Ortsbeirat Naumburg; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Dienstag, den 04. Mai 2021, 19:30 Uhr

in das

Haus des Gastes Naumburg
Hattenhäuser Weg 10-12, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Elbenberg; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Dienstag, den 04. Mai 2021, 19:30 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Altenstädt; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Mittwoch, den 05. Mai 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Ortsbeirat Altendorf; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Mittwoch, den 05. Mai 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Sperrung von Feld- und Wirtschaftswegen
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Heimarshausen; Wahlzeit 2021 – 2026

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Donnerstag, den 06. Mai 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers
  3. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin / des stellvertretenden Ortsvorstehers
  4. Benennung eines Vertreters des Stadtteils für die Friedhofskommission
  5. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Für alle Sitzungen gelten die

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 16. April 2021.

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 11/2021

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zur Konstituierenden Sitzung

Hiermit lade ich zur öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2021 - 2026 für

Donnerstag, den 29. April 2021, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung durch Herrn Bürgermeister Stefan Hable
  2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  5. Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  7. Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers sowie einer stellvertretenden Schriftführerin oder eines stellvertretenden Schriftführers
  8. Entscheidung über Einsprüche nach § 25 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und über die Gültigkeit der Wahl nach § 26 KWG für folgende Wahlen:
    a) Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg
    b) Wahl des Ortsbeirats Naumburg
    c) Wahl des Ortsbeirats Elbenberg
    d) Wahl des Ortsbeirats Altenstädt
    e) Wahl des Ortsbeirats Heimarshausen
    f) Wahl des Ortsbeirats Altendorf
  9. Festlegung der Zahl der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
  10. Wahl der Ausschussmitglieder des Haupt- und Finanzausschusses oder Beschluss über die Besetzung des Ausschusses im Benennungsverfahren
  11. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte
  12. Wahl von fünf Vertreterinnen und Vertretern sowie fünf Stellvertreterinnen und Stellvertretern in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadtwerke Naumburg
  13. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Hessen (ekom21 – KGRZ Hessen)

gez.
Stefan Hable
Bürgermeister

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 10/2021

Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2021

Hiermit wird die Haushaltssatzung der Stadt Naumburg für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 09. April 2021.

Den vollständigen Text der Haushaltssatzung und der Genehmigung finden sie hier: (Details mehr…)

Aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus ist die Öffentliche Auslegung nach § 97 Abs. 5 der Hessischen Gemeindeordnung derzeit nicht möglich. Sie können den vollständigen Haushalt aber jederzeit unter diesem Link (https://primary.ikvs.de/sj/Produkthaushalt.xhtml?kid=185b19c519c518qq18qq185b185b18cg1bb318ce18cg1bb318ce185b185b18qk18qk19bt19bt185b&jahr=2021&typ=18xt18xr18xp) abrufbar, dazu bitte die Schaltfläche „Haushalt 2021“ rechts oben auf der Webseite anklicken.

Bei Fragen steht Ihnen Herr Björn Horn während der Erreichbarkeitszeiten telefonisch oder per Mail zur Verfügung (05625/790930, bjoern.horn(at)naumburg(dot)eu ).

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 09/2021

Bauleitplanung der Stadt Naumburg

1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Altendorf und Bebauungsplan Nr. V/2 „Freiflächenphotovoltaik Altendorf“, Gemarkung Altendorf

I Anlass und Ziel

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat am 01.10.2020 die Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Altendorf und den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. V/2 „Freiflächenphotovoltaik Altendorf“ beschlossen.

Die Stadt Naumburg beabsichtigt, zur Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung beizutragen und verfolgt das Ziel, mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. V/2 „Freiflächen-photovoltaik Altendorf“ in der Gemarkung Altendorf auf einer Fläche von ca. 8 ha die Nutzung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage zu ermöglichen. Die Fläche wird momentan landwirtschaftlich genutzt.

Im rechtsgültigen Flächennutzungsplan der Stadt Naumburg ist der geplante Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes als ‚Fläche für die Landwirtschaft‘ dargestellt. Die Erschließung des Geltungsbereiches ist über bestehende Wirtschaftswege gesichert. Der Flächennutzungsplan soll im Parallelverfahren geändert werden.

II Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg hat in ihrer Sitzung am 01.10.2020 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Altendorf und den Bebauungsplan Nr. V/2 „Freiflächenphotovoltaik Altendorf“ beschlossen. Die Vorentwürfe zur o. g. Bauleitplanung können gemäß § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) in der Zeit vom 09.04.2021 bis einschließlich 10.05.2021 auf der Internetseite der Stadt Naumburg eingesehen und heruntergeladen werden.

Download Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Altendorf und Bebauungsplan Nr. V/2 „Freiflächenphotovoltaik Altendorf“, Gemarkung Altendorf Teil I

Download Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Altendorf und Bebauungsplan Nr. V/2 „Freiflächenphotovoltaik Altendorf“, Gemarkung Altendorf Teil II

Während dieser Zeit kann sich jeder über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und Anregungen zu der Planung schriftlich bei der Stadt Naumburg, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg oder in elektronischer Form an verwaltung(at)naumburg(dot)eu vorbringen.

Eine Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift wird gemäß § 4 PlanSiG ausgeschlossen. Die Auslegung der Planunterlagen in Papierform in der Stadt Naumburg, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der allgemeinen Dienststunden erfolgt lediglich als ein die Veröffentlichung im Internet ergänzendes Informationsangebot (§ 3 Abs. 2 PlanSiG). Die Einsichtnahme ist daher zu den allgemeinen Dienststunden nur nach vorheriger Terminvereinbarung mit Herrn Teufel (Tel. 05625 790940; E-Mail: horst.teufel(at)naumburg(dot)eu) möglich.

Den Beteiligten wird nach Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Anregungen das Ergebnis der Entscheidung mitgeteilt. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wurde.

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 08/2021

Ergebnis der allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg

Anliegend werden die Ergebnisse der allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 amtlich bekanntgemacht.

Bekanntgemacht werden dabei die Ergebnisse der

a) Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (Details mehr…)

und zusammengefasst für die Wahlen zu

b) den fünf Ortsbeiräten (Details mehr…),

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 23. März 2021.

Die Ergebnisse der allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 hängen im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Der Wahlleiter der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 07/2021

Hiermit wird folgende Satzung amtlich bekanntgemacht:

4. Nachtrag zur
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
der Stadt Naumburg

ausgefertigt am 09. März 2021

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist für die o. g. Satzung ist der 11. März 2021.

Die vollständigen Satzungstexte finden sie hier: Details mehr…

Wir machen auf das Recht aufmerksam, dass die im Internet veröffentlichten Satzungen während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform eingesehen werden können. Ansprechpartner hierfür ist Herr Thomas Fingerling, Rathaus, Burgstraße 15, 34311 Naumburg (05625/790920, thomas.fingerling(at)naumburg(dot)eu). Gegen Kostenerstattung können entsprechende Abdrucke gefertigt werden.

Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 05/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 11. Februar 2021.

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

 

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung zu einer Sitzung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 25. Februar 2021, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

2. die Sanierung der Hufeisenstraße und der Straße Zur Wiege sowie alle weiteren Straßenbaumaßnahmen (Antrag Stadtverordnete Hoffmann)

3. die Baulandoffensive der Stadt Naumburg

4. die Verschiebung des Stadtjubiläums

5. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

6. die Attraktivitätssteigerung der Unteren Straße (Antrag der SPD Fraktion)

7. die Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Kreuzungsbereich der Bahnhofstraße mit den Straßen Am Kuhberg und Hattenhäuser Weg (Antrag CDU-Fraktion)

8. den 4. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Einstellung des Busdienstes Kita Elbenberg zum 31. Juli 2023

9. den Aufstellungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin

Haupt- und Finanzausschuss
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für

Mittwoch, den 24. Februar 2021, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Sanierung der Hufeisenstraße und der Straße Zur Wiege sowie alle weiteren Straßenbaumaßnahmen (Antrag Stadtverordnete Hoffmann)

2. die Baulandoffensive der Stadt Naumburg

3. die Verschiebung des Stadtjubiläums

4. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

5. die Attraktivitätssteigerung der Unteren Straße (Antrag der SPD Fraktion)

6. die Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Kreuzungsbereich der Bahnhofstraße mit den Straßen Am Kuhberg und Hattenhäuser Weg (Antrag CDU-Fraktion)

7. den 4. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Einstellung des Busdienstes Kita Elbenberg zum 31. Juli 2023

8. den Aufstellungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg

gez.
Holger Krause
Vorsitzender

Ausschuss für Bau-, Forst- und Umweltfragen
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für

Dienstag, den 23. Februar 2021, 18:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung:

1.die Sanierung der Hufeisenstraße und der Straße Zur Wiege sowie alle weiteren Straßenbaumaßnahmen (Antrag Stadtverordnete Hoffmann)

2.die Baulandoffensive der Stadt Naumburg

3. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

4. den Aufstellungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg

gez.
Uwe Förster
Vorsitzender

Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für

Dienstag, den 23. Februar 2021, 20:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über

1. die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des

Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

2. den 4. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Einstellung des Busdienstes Kita Elbenberg zum 31. Juli 2023

gez.
Heidi Völkerding
Vorsitzende

Für alle Sitzungen gelten die

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 04/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 06. Februar 2021.

Bitte die Hinweise zu den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie am Ende dieser Bekanntmachung beachten.

Ortsbeirat Altendorf
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altendorf für

Dienstag, den 16. Februar 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Altendorf
Hufeisenstraße 29, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zum Antrag „Sanierung der Hufeisenstraße und der Straße Zur Wiege sowie alle weiteren Straßenbaumaßnahmen“ (Stavo-Antrag Stadtverordnete Hoffmann)
  2. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO
  3. Stellungnahme zum 4. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Einstellung des Busdienstes Kita Elbenberg zum 31. Juli 2023 (Stavo-Vorlage)
  4. Verschiedenes

gez.
Hardy Griesel
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Heimarshausen
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Heimarshausen für

Mittwoch, den 17. Februar 2021, 20:00 Uhr

in das

DGH Heimarshausen
Zur Steinkaute 4, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO
  2. Stellungnahme zum 4. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Einstellung des Busdienstes Kita Elbenberg zum 31. Juli 2023 (Stavo-Vorlage)
  3. Verschiedenes

gez.
Helmut Pfennig
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Naumburg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Naumburg für

Mittwoch, den 17. Februar 2021, 19:30 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Baulandoffensive der Stadt Naumburg (Stavo-Vorlage)
  2. Stellungnahme zur Verschiebung des Stadtjubiläums (Stavo-Vorlage)
  3. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO (Stavo-Vorlage)
  4. Stellungnahme zum Antrag Attraktivitätssteigerung der Unteren Straße (SPD Fraktion) (Stavo-Vorlage)
  5. Stellungnahme zur Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Kreuzungsbereich der Bahnhofstraße mit den Straßen Am Kuhberg und Hattenhäuser Weg (Antrag CDU-Fraktion) (Stavo-Vorlage)
  6. Stellungnahme zum Aufstellungsbeschluss zur 34. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/1 der Stadt Naumburg; Bereich Mühlenweg / Kiefernweg (Stavo-Vorlage)
  7. Verschiedenes

gez.
Gerhard Paczkowski
Ortsvorsteher

Ortsbeirat Altenstädt
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Altenstädt für

Donnerstag, den 18. Februar 2021, 20.00 Uhr

in das

Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt
Auf dem Lindengarten 3-5, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO
  2. Vorschlag Sperrung Feldweg hinter den Häuser Am Schulwald 7 bis 17 (Anregung einer Anwohnerin)
  3. Vorschlag Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt auf die Korbacher Straße neben Haus Nr. 30 (Anregung einer Verkehrsteilnehmerin)
  4. Verschiedenes

gez.
Yvonne Franke
Ortsvorsteherin

Ortsbeirat Elbenberg
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Elbenberg für

Donnerstag, den 18. Februar 2021, 19:00 Uhr

in das

Gemeinschaftshaus Flachsrose
Naumburger Straße 2, 34311 Naumburg

ein.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen und Anfrage
  2. Stellungnahme zur Baulandoffensive der Stadt Naumburg (Stavo-Vorlage)
  3. Stellungnahme zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

gez.
Uwe Förster
Ortsvorsteher

Für alle Sitzungen gelten die

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der
Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz (FFP2 oder medizinische Maske) zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln begrenzt. Es wird daher um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 03/2021

Wahlbekanntmachung der Stadt Naumburg für die Kommunalwahlen, die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats und die Ausländerbeiratswahl des Landkreises Kassel

Anliegend wird die o. g. Wahlbekanntmachung amtlich bekanntgemacht (Details mehr…).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 02. Februar 2021.

Die Wahlbekanntmachung hängt im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Der Magistrat der Stadt Naumburg

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 02/2021

Zulassung von Wahlvorschlägen für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 in Naumburg

Anliegend werden die zugelassenen Wahlvorschläge für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 amtlich bekanntgemacht.

Bekanntgemacht werden dabei die zugelassenen Wahlvorschläge für die

a)Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (Details mehr…)

und jeweils für die Wahl zum

b) Ortsbeirat Naumburg (Details mehr…),

c) Ortsbeirat Elbenberg (Details mehr…),

d) Ortsbeirat Altenstädt (Details mehr…),

e) Ortsbeirat Altendorf (Details mehr…)und zum

f) Ortsbeirat Heimarshausen (Details mehr…).

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 19. Januar 2021.

Die zugelassenen Wahlvorschläge für die allgemeinen Kommunalwahlen am 14. März 2021 hängen im Foyer des Rathauses, Burgstraße 15, 34311 Naumburg während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Der Wahlleiter der Stadt Naumburg

 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Naumburg, Nr. 01/2021

Einladung zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg

Nachstehend werden Einladungen zu Sitzungen der Gremien der Stadt Naumburg amtlich bekanntgemacht.

Bereitstellungstag nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung ist der 15. Januar 2021.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg;
Einladung

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Naumburg der Wahlzeit 2016 - 2021 für

Donnerstag, den 28. Januar 2021, 19:00 Uhr

in das

Haus des Gastes
Hattenhäuser Weg 10-12, Naumburg

ein.

Tagesordnung
Teil A (Ohne Beratung)

1. Eröffnung (Mitteilungen, Anfragen)

2. Vorlage der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Naumburg nach § 97 HGO

Teil B
Beratung und Beschlussfassung über

3. den Beteiligungsbericht 2020

4. die Jahresrechnung 2017

5. die Jahresrechnung 2018

6. die Jahresrechnung 2019

Hinweise / Sitzungsbedingungen aufgrund der Corona-Kontakt-und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen

  • Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes, einzuhalten.
  • In allen Situationen, in denen man die Einhaltung des Mindestabstands nicht garantieren kann, insbesondere bei Bewegungen im Raum, soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
  • Während der gesamten Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Die Anzahl der Besucher der öffentlichen Sitzung ist durch die Abstandsregeln auf 20 Personen begrenzt. Es wird um eine vorherige Anmeldung per Mail (verwaltung(at)naumburg(dot)eu) oder per Telefon (05625 7909-11) gebeten. Die Anmeldung soll bis zum Sitzungstag 10:00 Uhr erfolgt sein. Es erfolgt eine Mitteilung, ob ein Platz zur Verfügung steht.
  • Persönliche Nahkontakte sind zu vermeiden (wie z. B. Händeschütteln oder Umarmungen etc. zur Begrüßung).
  • Die inzwischen bekannten Regeln zur Hygiene (Händewaschen, Hust- und Niesetikette) sollen eingehalten werden.

gez.
Julia Hensel
Stadtverordnetenvorsteherin